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Schulauschusssitzung vom 17.10.2018

Auch in diesem Ausschuss wurde die Planung der finanziellen Mittel für 2019 besprochen.
Für die Grundschule in Fliegenberg soll der Schulhof neu gestaltet werden. Das vorhandene Konzept eines Anbieters, das bereits an der GS Stelle umgesetzt wurde, soll nicht übernommen werden. Die Schule soll in Zusammenarbeit mit den Kindern und der Gemeinde eine eigene Planung vornehmen und vorstellen. Die Wünsche der Kinder sollen berücksichtigt werden.
Um dabei aber weiter planen zu können, muss eine Lösung zum vorhandenen Schuppen (steht in der Mitte des Schulhofes und wird von der Feuerwehr genutzt) gefunden werden. Wo können die gelagerten Sachen für den Übergang aufbewahrt werden, Kosten für den Abriss, darf überhaupt abgerissen werden, usw.
Für den notwendigen Betrag zur Umgestaltung wurde ein Sperrvermerk eingerichtet.
Ein großer Posten sind die 80.000€, die für eine Notausgangslösung für die Sporthalle an der Steller Grundschule eingestellt wurden.
Die vorhandenen Notausgänge sind nicht ausreichend, wenn in der Sporthalle Großveranstaltungen abgehalten werden. Nur mit einer Sondergenehmigung des Landkreises ist dies zu gestatten, bis eine Umsetzung des erforderlichen Notausgangs ausgeführt ist. Weil das aber nicht erfolgte, stellte die BIGS bereits im Mai 2018 den Antrag, dass die Regelung der Sondergenehmigungen einzuhalten ist.
In der aktuellen Sitzung stellte sich aber heraus, dass das weiterhin nicht der Fall ist.
Wie kann das sein? Hier wird meiner Meinung nach mit dem Feuer gespielt!
Wer übernimmt die Verantwortung wenn etwas passiert?
Dieser Betrag von 80.000€ sollte scheinbar einfach durchgeschleust werden. Denn es gibt noch gar keine Lösung!
Auf Nachfragen, was für eine Art Notausgang hinter dem Betrag steckt, kamen seitens der Verwaltung nur „Vielleicht-Aussagen“. Vielleicht nehmen wir eine Treppenvariante, vielleicht wird dadurch der Sportbetrieb beeinflusst, vielleicht kommen körperlich beeinträchtigte Leute die Treppen auch gar nicht hoch, vielleicht kann dem Schulausschuss in der nächsten Sitzung mehr dazu gesagt werden…
Was ist das für eine Vorbereitung auf eine Sitzung? Gar keine!
Die BIGS bleibt weiter an dem Thema dran – UNS liegt die Sicherheit der Bürger am Herzen!
Für die BIGS
Sandra Müller

Jugendausschusssitzung vom 15.10.2018

Aktuell erfolgen in den Fachausschüssen die Beratungen zum Haushalt für 2019.

Hier werden  einzelne Ausgaben nach Notwendigkeit beurteilt.

Eine höhere Summe sollte für die Bestückung von Spielplätzen eingestellt werden. Nach einer Bereisung stellte sich jedoch heraus, dass einige Plätze gar nicht oder kaum genutzt werden. Andere jedoch dem Alter der umliegenden Kinder nicht entsprechen.

Entschieden wurde, dass 2 Spielplätze geschlossen und die vorhandenen Geräte auf andere Plätze umgesetzt werden. Es wird daran gearbeitet in den einzelnen Ortsteilen Schwerpunktspielplätze zu schaffen.

Ein jährlich aufkommendes Thema war die Neugestaltung der Parkplätze an der Kita Uhlenhorst. Hier gibt es noch Uneinigkeit in den Aussagen, ob der Parkplatz überhaupt benötigt wird. Die Kita soll sich dazu noch einmal schriftlich äußern. In meinen Augen sind so hohe Ausgaben für einen Parkplatz nicht gerechtfertigt.

Erfreulich für junge Familien ist die seit diesem Jahr beitragsfreie Betreuung der Kinder im Kindergarten. Wie sich das finanzielle auf die Gemeinde auswirken wird ist noch nicht klar, da noch nicht alle Träger ihre Abrechnungen vorgelegt haben.

Bei diesem Thema stellte sich heraus, dass DRK und AWO unterschiedliche Systeme der Abrechnung haben. Das finde ich nicht mehr zeitgemäß. Daher soll der Jugendausschuss in der nächsten Sitzung diese Konzepte vergleichen und beurteilen.

Nach einer Hochrechnung hat sich ergeben, dass für das kommende Jahr einige Krippenplätze fehlen.

Die BIGS hat sich gegen den Vorschlag der Gemeinde bezüglich der Ferienbetreuung für 2019 ausgesprochen.Im Jahr 2018 waren, auf 2 Einrichtungen verteilt, 6 Wochen Unterbringung möglich. Zusätzlich zum Angebot des Jugendzentrums. Eine Betreuung für Schulkinder soll somit im kommenden Jahr nur noch in den ersten 3 Ferienwochen realisierbar sein. Meiner Meinung nach kann man Familien nicht vorschreiben, wann sie Urlaub zu nehmen haben. Private Bedingungen (z.B. verfügbare Urlaubstage, Arbeitszeiten, allgemeine Lebensumstände oder berufliche Einflüsse usw.) dürfen nicht pauschalisiert werden. In einer familienfreundlichen Gemeinde sollte die Kinderbetreuung zu allen Ferienzeiten selbstverständlich sein.

Für die BIGS

Sandra Müller

Finanzausschuss 17.09.2018

Am 17.09.2018 fand der erste Finanzausschuss statt, der die erste grobe Richtung für den Haushalt 2019 beinhaltete.

Durch die Frage nach der ausstehenden Kostenabrechnung der Kita Fliegenberg, deren Kosten sich bereits von der ursprünglichen Planung verdoppelt haben und die dazugehörigen Straßenarbeiten, ergibt sich die nächste Frage, wieviel können wir uns eigentlich 2019 leisten? Derzeit sind 4 Mio. aufwärts bereits ausgewiesen. Viele Posten stehen wieder in der Wunschliste und sicher ist nur: Jetzt heißt es für ALLE Ausschüsse: Seht, wo ihr sparen könnt. Und es geht hier nicht um eine nette Einsparung von 1500,00€ auf 1200,00€ bei den Sozialleistungen im Kulturausschuss.

Natürlich braucht Fliegenberg eine neue Feuerwehr, alle Feuerwehren neue Fahrzeuge, aber wir brauchen auch bezahlbaren Wohnraum und das ganz dringend (!) in jedem  Wahlkampf wurde mit der Erfüllung geprahlt und seit Jahren wird es nicht umgesetzt. Wenn man davon ausgehen muss, dass sich die Kosten, wie überall im öffentlichen Dienst, enorm erhöhen, wenn die Baumaßnahmen begonnen haben und wir jetzt schon wissen, dass die 4 Mio. nicht ausreichen werden, wird mir persönlich die Entscheidung schwer, denn wichtig ist vieles, bezahlbar muss es aber bleiben ,ohne dass wir uns demnächst in die Reihe der hoch verschuldeten Gemeinden einreihen. Packen wir’s an.

Aber vielleicht schieben wir manches noch ein Jahr und werden dann glücklicher, weil wir nachfolgenden Generationen keine hohe Schuldenlast hinterlassen haben.

Marina Lemmermann

Jugendsausschusssitzung vom 05.09.2018

Thema des heutigen Jugendausschusses waren die Spielplätze in der Gemeinde.

Die Mitglieder des Gemeinderates besichtigten dazu 16 Spielplätze in Fliegenberg, Ashausen und Stelle.

Befinden sich die Geräte in einem guten Zustand? Müssen Reparaturen erfolgen? Ist der Standort des Spielplatzes sinnvoll? Welche Maßnahmen müssen getroffen werden, um den Spielplatz attraktiver zu gestalten? Ist es sinnvoll den einen oder anderen Platz aufzulösen? Können Spielgeräte untereinander ausgewechselt werden?

Das alles wurde nach der Besichtigung diskutiert. Um hier konkretere und richtige Entscheidungen treffen zu können, wurde die Verwaltung beauftragt, die Einzugsbereiche und Altersstrukturen der Kinder zu ermitteln, die im Umkreis der besprochenen Spielplätze wohnen.

Nachdem diese Auswertung vorliegt, kann in einer der nächsten Sitzungen über die Entwicklungsmöglichkeiten  der 16 Spielplätze entschieden werden.

Für die BIGS

Sandra Müller

Radfahren macht (keinen) Spaß

Bauausschusssitzung am 20.08.2018

Radfahren macht Spaß und in diesem Sommer besonders. Und es ist gesund, das weiß jeder. Äußerst ungesund könnte es aber sein, wenn man auf der K8 in Ashausen in einer unübersichtlichen Rechtskurve von einem Lkw eingequetscht wird, weil gerade dort vorher der Schutzstreifen aufhört und der Lkw danach wieder bis an den Bordstein heranfahren darf. Nur leider kann der Lkw nicht sehen, ob am Ende der Kurve ein Radfahrer fährt oder nicht. Ein Schildbürgerstreich? Sollte man meinen. Aber genau dies ist die bittere Vision des Landkreises, wie sichere Verkehrsanlagen, in diesem Fall die Kreisstraße K8, Scharmbecker Straße/Bahnhofstraße, in Ashausen zu gestalten sind. Die anwesenden Ratsmitglieder und Zuhörer mochten es kaum glauben. Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung, die Einrichtung eines Schutzstreifens für Radfahrer beim Landkreis zu beantragen, wurde daher konsequenterweise nicht gefolgt. Die Politiker fanden eine andere Idee besser: der Landkreis soll sein Ansinnen in der nächsten Sitzung den Ausschussmitgliedern und Bürgern erläutern und dann wird über Sinn und Unsinn debattiert. Man darf gespannt sein, wie der Landkreis sein Vorhaben verteidigt.

Harald Kottsieper, 21.08.2018

Ortsentwicklungsausschuss 18.06.2018

Der OEW hatte 3 Themen:

Vorhabenbezogener Bebauungsplan für den REWE Verbrauchermarkt, demnächst NETTO. Hier ging es einstimmig in die nächste Runde. Der 2. Punkt war das Projekt ALDI Zentrallager und zum Schluss wurde, kurz vor Mitternacht, mit zahlreich anwesenden Anwohnern, das Thema Latenbrook einstimmig, zu einem einvernehmlichen Ende gebracht.

Der Großteil der Sitzung galt aber natürlich ALDI. Hoch emotional geprägt, durch die Mitglieder der neuen Bürgerinitiative, mit der wir presseseits stets vermischt werden. Hier noch einmal angemerkt es gibt uns, die BIGS, eine politische Initiative, und die BI (l(i)ebenswertes Stelle, eine private, noch nicht eingetragene Initiative, die sich ausschließlich zur Aufgabe gemacht hat, ALDI zu verhindern.

ALDI Planer und Gutachter haben sich bemüht ihre Ergebnisse vorzustellen. Viele Fragen blieben offen, so hatte ich den Eindruck, nach dem Lesen der Einwände, dass es gesetzlich gar nicht geht, das Hügelgrab zu versetzen und grob fahrlässig gehandelt werden würde, wenn man das in Erwägung zieht, da es sichtbar ist, also bekannt. Auch die Einwände der unteren Naturschutzbehörde verhallten. Spätere Begründung, es sei alles offen, die beiden Seiten müssten jetzt nur eine Lösung präsentieren.Wir gehen jetzt also in die zweite Runde, in die öffentliche Beteiligung. Mit der Ansage, alles offen, kann auch enden mit dem Beschluss, dass es nicht möglich ist. Und genau hier habe ich meine Zweifel. Meist steht bei Einwendungen: Zur Kenntnis genommen. Und damit ist der Punkt vom Tisch. Da habe ich große Probleme.

Fazit für mich ist derzeit: Gewerbegebiet oder weiterhin landwirtschaftliche Fläche ohne Monokultur und Glyphosat.

Sollte sich aber der Wille zum Gewerbegebiet hin entwickeln, sollten wir alle gemeinsam an einer für alle annehmbaren Lösung arbeiten. D.h. Auch folgendes bedenken: Wir haben bereits 2 Firmen verloren, weil der Standort keine größeren Gebäude zu ließ. Betriebe, die Lagerfläche brauchen, müssen heute eine bestimmte Größe bauen. Auf der anderen Seite ist zu bedenken, dass Orte, die sich entwickeln auch einen großen Bedarf haben an finanziellen Mitteln. Und wenn die Steuerlast der Bürger nicht noch mehr wachsen soll, werden Gewerbesteuern gebraucht.

Stelle hat in den kommenden Jahren einfach noch viele, nötige Baustellen. Kindergärten, bezahlbarer Wohnraum und die Feuerwehren nicht zu vergessen. Noch gar nicht erwähnt: Straßen und Wegebau, das Auffangen der wegfallenden Kindergartengebühr, Schwimmbad, Schulen und vieles mehr.

Bevor man den Politikern Ignoranz, Dummheit und Anderes vorwirft, sollte man sich einmal vor Augen führen, dass man als Anwohner selbstverständlich in Aufruhr gerät, wenn es vor der eigenen Haustür Unruhe gibt, aber der gleiche Anwohner möchte wohlversorgt einkaufen, die Kinder unterbringen und wenn es brennt, soll in 2 Minuten die Feuerwehr vor der Tür stehen.

Ich möchte jetzt nicht falsch verstanden werden, das ist alles nachvollziehbar und in Ordnung. Aber immer eine Gratwanderung. Lassen Sie uns zusammen die beste Lösung finden.

Marina Lemmermann

 

Tatü tata, die Feuerwehr war da

Bauausschusssitzung am 11.06.2018

Die Feuerwehr war da, und zwar ganz schnell. Das hofft jeder sagen zu können, dessen Haus einmal in Flammen stand oder der anderweitigen Gefahren für Leib und Leben ausgesetzt war. Aber was ist, wenn die Feuerwehr nicht rechtzeitig kommt oder mit zu wenig Personalstärke oder mit unzureichendem Gerät? Das wünscht sich keiner. Und damit das nicht passiert, wurde ein Feuerwehrbedarfsplan erarbeitet. Dieser wurde in der Bauausschusssitzung am 11.06. als aktualisierter Entwurf durch Herrn Siepe von der Fa. Saveplan vorgestellt. Die Experten kommen zu dem Schluss, dass die Feuerwehr(en) der Gemeinde Stelle insgesamt gesehen noch relativ gut da stehen, jedoch die bauliche Ausstattung in Fliegenberg deutliche Defizite aufweist. Außerdem wurde ein nicht unerheblicher Erneuerungsbedarf bei den Fahrzeugen aller drei Wehren aufgezeigt. Für uns Politiker heißt das, wir müssen in den nächsten 5 Jahren eine Menge Geld in die Hand nehmen, das dann für andere Zwecke fehlen wird. Die kommenden Haushaltsberatungen nach der Sommerpause werden also nicht einfach.

 

Harald Kottsieper, 16.06.2018

Schulausschusssitzung vom 06.06.2018

Erneut wurde die Neufassung der Schulbezirkssatzung besprochen und einstimmig genehmigt. Grund für die wiederholte Aufnahme dieses Themas war eine unvollständige Straßenauflistung und die Aufnahme des Schulkindergartens an der Steller Grundschule.

Die Grundschule Stelle möchte mit den bereitgestellten Haushaltsmitteln für dieses Jahr etwa 5 bis 6 Klassen mit neuen Tischen und Stühlen ausstatten. Hierzu werden noch Angebote eingeholt.

Es ist vorstellbar, für eine Testphase, auch Stehpulte an den Grundschulen Ashausen und Stelle einzuführen. Die finanziellen Mittel dazu sollen für die Haushaltsplanung 2019 berücksichtigt werden.

Der Spielplatz an der Steller Grundschule konnte im letzten Jahr nicht wie geplant fertiggestellt werden, da die zusätzlichen erforderlichen Ausgaben im Verwaltungsausschuss abgelehnt wurden. Dazu stellten die CDU und die BIGS einen gemeinsamen  Antrag, damit dieses Projekt endlich zum Abschluss kommt. Die Verhandlungen wurden erneut aufgenommen, da der Schulausschuss ein großes Interesse an der Fertigstellung hat. Alle Fraktionen im Schulausschuss sprachen sich erneut positiv für eine Sonderausgabe aus und hoffen auf Zustimmung des Verwaltungsausschusses.

Für das Jahr 2019 soll ebenfalls der Schulhof der Grundschule Fliegenberg neu gestaltet werden. Dazu werden Vorschläge und Ideen gesammelt und im nächsten Schulausschuss diskutiert.

Die Schulsozialarbeiterin, der Steller Grundschulen, wird planmäßig in den Mutterschutz und in Elternzeit gehen. Für einen Ersatz ist gesorgt. Die Einarbeitung durch die aktuelle Sozialarbeiterin kann somit fließend erfolgen.

Der erforderliche Austausch der Tore an den Geräteräumen an der Grundschule Ashausen soll planmäßig erfolgen. Hierzu wurde nach dem aktuellen Stand gefragt. Die Antwort seitens der Verwaltung folgt.

Was ist mit dem nicht funktionierenden WLAN im Altbau?

Für die BIGS

Sandra Müller