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Finanzausschuss 17.09.2018

Am 17.09.2018 fand der erste Finanzausschuss statt, der die erste grobe Richtung für den Haushalt 2019 beinhaltete.

Durch die Frage nach der ausstehenden Kostenabrechnung der Kita Fliegenberg, deren Kosten sich bereits von der ursprünglichen Planung verdoppelt haben und die dazugehörigen Straßenarbeiten, ergibt sich die nächste Frage, wieviel können wir uns eigentlich 2019 leisten? Derzeit sind 4 Mio. aufwärts bereits ausgewiesen. Viele Posten stehen wieder in der Wunschliste und sicher ist nur: Jetzt heißt es für ALLE Ausschüsse: Seht, wo ihr sparen könnt. Und es geht hier nicht um eine nette Einsparung von 1500,00€ auf 1200,00€ bei den Sozialleistungen im Kulturausschuss.

Natürlich braucht Fliegenberg eine neue Feuerwehr, alle Feuerwehren neue Fahrzeuge, aber wir brauchen auch bezahlbaren Wohnraum und das ganz dringend (!) in jedem  Wahlkampf wurde mit der Erfüllung geprahlt und seit Jahren wird es nicht umgesetzt. Wenn man davon ausgehen muss, dass sich die Kosten, wie überall im öffentlichen Dienst, enorm erhöhen, wenn die Baumaßnahmen begonnen haben und wir jetzt schon wissen, dass die 4 Mio. nicht ausreichen werden, wird mir persönlich die Entscheidung schwer, denn wichtig ist vieles, bezahlbar muss es aber bleiben ,ohne dass wir uns demnächst in die Reihe der hoch verschuldeten Gemeinden einreihen. Packen wir’s an.

Aber vielleicht schieben wir manches noch ein Jahr und werden dann glücklicher, weil wir nachfolgenden Generationen keine hohe Schuldenlast hinterlassen haben.

Marina Lemmermann

Jugendsausschusssitzung vom 05.09.2018

Thema des heutigen Jugendausschusses waren die Spielplätze in der Gemeinde.

Die Mitglieder des Gemeinderates besichtigten dazu 16 Spielplätze in Fliegenberg, Ashausen und Stelle.

Befinden sich die Geräte in einem guten Zustand? Müssen Reparaturen erfolgen? Ist der Standort des Spielplatzes sinnvoll? Welche Maßnahmen müssen getroffen werden, um den Spielplatz attraktiver zu gestalten? Ist es sinnvoll den einen oder anderen Platz aufzulösen? Können Spielgeräte untereinander ausgewechselt werden?

Das alles wurde nach der Besichtigung diskutiert. Um hier konkretere und richtige Entscheidungen treffen zu können, wurde die Verwaltung beauftragt, die Einzugsbereiche und Altersstrukturen der Kinder zu ermitteln, die im Umkreis der besprochenen Spielplätze wohnen.

Nachdem diese Auswertung vorliegt, kann in einer der nächsten Sitzungen über die Entwicklungsmöglichkeiten  der 16 Spielplätze entschieden werden.

Für die BIGS

Sandra Müller

Radfahren macht (keinen) Spaß

Bauausschusssitzung am 20.08.2018

Radfahren macht Spaß und in diesem Sommer besonders. Und es ist gesund, das weiß jeder. Äußerst ungesund könnte es aber sein, wenn man auf der K8 in Ashausen in einer unübersichtlichen Rechtskurve von einem Lkw eingequetscht wird, weil gerade dort vorher der Schutzstreifen aufhört und der Lkw danach wieder bis an den Bordstein heranfahren darf. Nur leider kann der Lkw nicht sehen, ob am Ende der Kurve ein Radfahrer fährt oder nicht. Ein Schildbürgerstreich? Sollte man meinen. Aber genau dies ist die bittere Vision des Landkreises, wie sichere Verkehrsanlagen, in diesem Fall die Kreisstraße K8, Scharmbecker Straße/Bahnhofstraße, in Ashausen zu gestalten sind. Die anwesenden Ratsmitglieder und Zuhörer mochten es kaum glauben. Dem Beschlussvorschlag der Verwaltung, die Einrichtung eines Schutzstreifens für Radfahrer beim Landkreis zu beantragen, wurde daher konsequenterweise nicht gefolgt. Die Politiker fanden eine andere Idee besser: der Landkreis soll sein Ansinnen in der nächsten Sitzung den Ausschussmitgliedern und Bürgern erläutern und dann wird über Sinn und Unsinn debattiert. Man darf gespannt sein, wie der Landkreis sein Vorhaben verteidigt.

Harald Kottsieper, 21.08.2018

Ortsentwicklungsausschuss 18.06.2018

Der OEW hatte 3 Themen:

Vorhabenbezogener Bebauungsplan für den REWE Verbrauchermarkt, demnächst NETTO. Hier ging es einstimmig in die nächste Runde. Der 2. Punkt war das Projekt ALDI Zentrallager und zum Schluss wurde, kurz vor Mitternacht, mit zahlreich anwesenden Anwohnern, das Thema Latenbrook einstimmig, zu einem einvernehmlichen Ende gebracht.

Der Großteil der Sitzung galt aber natürlich ALDI. Hoch emotional geprägt, durch die Mitglieder der neuen Bürgerinitiative, mit der wir presseseits stets vermischt werden. Hier noch einmal angemerkt es gibt uns, die BIGS, eine politische Initiative, und die BI (l(i)ebenswertes Stelle, eine private, noch nicht eingetragene Initiative, die sich ausschließlich zur Aufgabe gemacht hat, ALDI zu verhindern.

ALDI Planer und Gutachter haben sich bemüht ihre Ergebnisse vorzustellen. Viele Fragen blieben offen, so hatte ich den Eindruck, nach dem Lesen der Einwände, dass es gesetzlich gar nicht geht, das Hügelgrab zu versetzen und grob fahrlässig gehandelt werden würde, wenn man das in Erwägung zieht, da es sichtbar ist, also bekannt. Auch die Einwände der unteren Naturschutzbehörde verhallten. Spätere Begründung, es sei alles offen, die beiden Seiten müssten jetzt nur eine Lösung präsentieren.Wir gehen jetzt also in die zweite Runde, in die öffentliche Beteiligung. Mit der Ansage, alles offen, kann auch enden mit dem Beschluss, dass es nicht möglich ist. Und genau hier habe ich meine Zweifel. Meist steht bei Einwendungen: Zur Kenntnis genommen. Und damit ist der Punkt vom Tisch. Da habe ich große Probleme.

Fazit für mich ist derzeit: Gewerbegebiet oder weiterhin landwirtschaftliche Fläche ohne Monokultur und Glyphosat.

Sollte sich aber der Wille zum Gewerbegebiet hin entwickeln, sollten wir alle gemeinsam an einer für alle annehmbaren Lösung arbeiten. D.h. Auch folgendes bedenken: Wir haben bereits 2 Firmen verloren, weil der Standort keine größeren Gebäude zu ließ. Betriebe, die Lagerfläche brauchen, müssen heute eine bestimmte Größe bauen. Auf der anderen Seite ist zu bedenken, dass Orte, die sich entwickeln auch einen großen Bedarf haben an finanziellen Mitteln. Und wenn die Steuerlast der Bürger nicht noch mehr wachsen soll, werden Gewerbesteuern gebraucht.

Stelle hat in den kommenden Jahren einfach noch viele, nötige Baustellen. Kindergärten, bezahlbarer Wohnraum und die Feuerwehren nicht zu vergessen. Noch gar nicht erwähnt: Straßen und Wegebau, das Auffangen der wegfallenden Kindergartengebühr, Schwimmbad, Schulen und vieles mehr.

Bevor man den Politikern Ignoranz, Dummheit und Anderes vorwirft, sollte man sich einmal vor Augen führen, dass man als Anwohner selbstverständlich in Aufruhr gerät, wenn es vor der eigenen Haustür Unruhe gibt, aber der gleiche Anwohner möchte wohlversorgt einkaufen, die Kinder unterbringen und wenn es brennt, soll in 2 Minuten die Feuerwehr vor der Tür stehen.

Ich möchte jetzt nicht falsch verstanden werden, das ist alles nachvollziehbar und in Ordnung. Aber immer eine Gratwanderung. Lassen Sie uns zusammen die beste Lösung finden.

Marina Lemmermann

 

Tatü tata, die Feuerwehr war da

Bauausschusssitzung am 11.06.2018

Die Feuerwehr war da, und zwar ganz schnell. Das hofft jeder sagen zu können, dessen Haus einmal in Flammen stand oder der anderweitigen Gefahren für Leib und Leben ausgesetzt war. Aber was ist, wenn die Feuerwehr nicht rechtzeitig kommt oder mit zu wenig Personalstärke oder mit unzureichendem Gerät? Das wünscht sich keiner. Und damit das nicht passiert, wurde ein Feuerwehrbedarfsplan erarbeitet. Dieser wurde in der Bauausschusssitzung am 11.06. als aktualisierter Entwurf durch Herrn Siepe von der Fa. Saveplan vorgestellt. Die Experten kommen zu dem Schluss, dass die Feuerwehr(en) der Gemeinde Stelle insgesamt gesehen noch relativ gut da stehen, jedoch die bauliche Ausstattung in Fliegenberg deutliche Defizite aufweist. Außerdem wurde ein nicht unerheblicher Erneuerungsbedarf bei den Fahrzeugen aller drei Wehren aufgezeigt. Für uns Politiker heißt das, wir müssen in den nächsten 5 Jahren eine Menge Geld in die Hand nehmen, das dann für andere Zwecke fehlen wird. Die kommenden Haushaltsberatungen nach der Sommerpause werden also nicht einfach.

 

Harald Kottsieper, 16.06.2018

Schulausschusssitzung vom 06.06.2018

Erneut wurde die Neufassung der Schulbezirkssatzung besprochen und einstimmig genehmigt. Grund für die wiederholte Aufnahme dieses Themas war eine unvollständige Straßenauflistung und die Aufnahme des Schulkindergartens an der Steller Grundschule.

Die Grundschule Stelle möchte mit den bereitgestellten Haushaltsmitteln für dieses Jahr etwa 5 bis 6 Klassen mit neuen Tischen und Stühlen ausstatten. Hierzu werden noch Angebote eingeholt.

Es ist vorstellbar, für eine Testphase, auch Stehpulte an den Grundschulen Ashausen und Stelle einzuführen. Die finanziellen Mittel dazu sollen für die Haushaltsplanung 2019 berücksichtigt werden.

Der Spielplatz an der Steller Grundschule konnte im letzten Jahr nicht wie geplant fertiggestellt werden, da die zusätzlichen erforderlichen Ausgaben im Verwaltungsausschuss abgelehnt wurden. Dazu stellten die CDU und die BIGS einen gemeinsamen  Antrag, damit dieses Projekt endlich zum Abschluss kommt. Die Verhandlungen wurden erneut aufgenommen, da der Schulausschuss ein großes Interesse an der Fertigstellung hat. Alle Fraktionen im Schulausschuss sprachen sich erneut positiv für eine Sonderausgabe aus und hoffen auf Zustimmung des Verwaltungsausschusses.

Für das Jahr 2019 soll ebenfalls der Schulhof der Grundschule Fliegenberg neu gestaltet werden. Dazu werden Vorschläge und Ideen gesammelt und im nächsten Schulausschuss diskutiert.

Die Schulsozialarbeiterin, der Steller Grundschulen, wird planmäßig in den Mutterschutz und in Elternzeit gehen. Für einen Ersatz ist gesorgt. Die Einarbeitung durch die aktuelle Sozialarbeiterin kann somit fließend erfolgen.

Der erforderliche Austausch der Tore an den Geräteräumen an der Grundschule Ashausen soll planmäßig erfolgen. Hierzu wurde nach dem aktuellen Stand gefragt. Die Antwort seitens der Verwaltung folgt.

Was ist mit dem nicht funktionierenden WLAN im Altbau?

Für die BIGS

Sandra Müller

Jugendausschusssitzung vom 16.05.2018

Es ist erfreulich durch die Medien gegangen, dass der Besuch eines Kindes im Kindergarten ab August 2018 kostenlos für Familien sein soll. Das ist eine super Nachricht für die Eltern – sollte man meinen! Wie das Netz drum-herum in Bezug auf Kostenverteilung, Sonderöffnungszeiten, Geschwisterbonus usw. gesponnen wird, ist noch unklar.

Im heutigen Ausschuss wurde über die Vorschläge von Gemeindeseite diskutiert. Es konnte keine  Einigung erzielt werden, teilweise gab es auch Ratlosigkeit. Hierzu sollen in den einzelnen Fraktionen Ideen gesammelt und dann erneut verhandelt werden.

Am Beispiel einer Besucherin hat sich nämlich ergeben, dass sie mit der neuen Regelung MEHR zahlen würde als vorher. Daher konnten keine Beschlüsse gefasst werden. Es muss zu diesem Thema weitere Gespräche geben!

Die Frühbetreuung soll wegen zu geringer Anmeldungen an der Grundschule Ashausen abgeschafft werden. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass sich 2 Familien in einer Notlage befinden und ihre Kinder ab 7 Uhr betreut wissen müssen.

Scheinbar ist es nicht möglich in einer „familienfreundlichen Gemeinde“ eine Lösung finden zu wollen. Die BIGS bleibt aber weiter an dem Thema dran, auch „wenn es NUR 2 Kinder betrifft“.

Auf meine Frage hin, ob der Kindergarten in Fliegenberg baulich im Plan ist und die Eröffnung am 01.August 2018 zu halten sei, antwortete der Bürgermeister deutlich mit „NATÜRLICH“.

Sandra Müller

Hainfelderhof Fest 2018

Und schon ist es wieder vorbei:

Unser traditionelles Hainfelderhof Fest. Am 6.05.2018, bei strahlendem Wetter, stöberten hunderte von Besuchern über den Flohmarkt mit 110 Ständen von privaten Ausstellern.

Die Standbesitzer berichteten von einem guten Umsatz.

Um 11:00 Uhr brachte Woody’s Sound, wie jedes Jahr, musikalischen Schwung in die Veranstaltung.

Belegte Brötchen, schon am Morgen, Gyros, Würstchen, Crepes, Suppe und Nachtisch, Kaffee und Kuchen u.a. Getränke, auch für das leibliche Wohl, wurde wieder hervorragend gesorgt.

Die Kleinen konnten sich Schminken lassen und gaben dann als Fee, Prinzessin, Batmann o.ä. dem Fest eine besondere Note.

Unsere BIGS Tombola, die wieder, mit der kräftigen Unterstützung der Steller Gewerbetreibenden, ein voller Erfolg war, hatte in diesem Jahr die jüngste Gewinnerin.

Hanna Harms konnte sich mit ihrer Mutter Ulrike und Schwester Marie über neue Gartenmöbel freuen.

An dieser Stelle möchten wir uns noch einmal bei allen Spendern bedanken. Allen anderen, die vor Ort tatkräftig gewirkt haben, sei ebenfalls ein Dank ausgesprochen.

Nur zusammen können wir Feste zum Erfolg führen.

Marina Lemmermann