Schulausschusssitzung vom 21.2.2018

Der Schulausschuss fand diesmal an der Grundschule in Stelle statt. Grund dafür war eine Besichtigung der aktuellen Tische und Stühle in den Klassenräumen. Die Grundschule stellte für das Haushaltsjahr 2018 den Antrag, alle Tische und Stühle zu erneuern. Bei der Besichtigung stellte sich heraus, dass die Notwendigkeit einer Erneuerung nach 20 Jahren Gebrauch durchaus gegeben ist. Die Arretierungen (stufenweise Höhenverstellung) an den Tischen und Stühlen ist größtenteils nicht mehr funktionstüchtig und somit sicherheitsbedenklich für die Schüler. Innerhalb der Fraktionen bestand Einigkeit, den erforderlichen Betrag für den Austausch des Mobiliars auf zwei Jahre zu splitten. Aus der Elternschaft kam der Vorschlag, sich mit Stehtischen zu beschäftigen. Aktuell orientiert man sich an den vor zwei Jahren angeschafften Möbeln für die Grundschule Fliegenberg. Damit sei man sehr zufrieden und könne sich diese Variante auch für Stelle vorstellen.

Es stellte sich die Firma Lernzeit vor. Lernzeit organisiert an zwei Tagen in der Woche den Ganztag an beiden Grundschulen. Die Firma stellt das nötige Personal zur Verfügung und organisiert die Betreuungsangebote (Kochen/Backen, Musik, Werken usw.). Es gab eine Frage- und Antwortrunde. Mit dem Thema Ganztag und Betreuung befasst sich die Lenkungsgruppe in einer separaten Arbeitsrunde in der nächsten Sitzung genauer.

Herr Gundlach berichtete, dass die Aufträge zur Fertigstellung der Sprunggrube für Ashausen vergeben sind. Für den Start mit den erforderlichen Erdarbeiten müsse aber das Wetter mitspielen.

Die Gemeinde sucht nach begabten Graffiti-Sprayern, um die Rückseite der Grundschule Ashausen professionell zu gestalten. Wer Lust hat und über Talent verfügt, soll sich bitte mit der Gemeinde Stelle in Verbindung setzen.

Die Möglichkeit einer finanziellen Entlastung für die Eltern, bezüglich der jährlichen Kostenbeteiligung für Kopien, Werken, Kunst usw., soll Thema in der nächsten Schulausschusssitzung sein.

Zum großen Diskussionsthema wurde der Notausgang an der Steller Sporthalle. Muss dieser nun für 100.000€ umgebaut werden oder nicht? Gibt es Alternativen für den Umbau? Wie viele Großveranstaltungen hat die Schule? Was sind schulische und außerschulische Veranstaltungen? Wann und wer muss einen Antrag stellen, wenn eine Veranstaltung über 200 Personen geplant wird?

Hierzu konnte Herr Gundlach (stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Stelle) nur vage und ungenaue Antworten geben, die keinen der Ausschussmitglieder zufriedenstellte.

Ich wünsche mir, dass die Verwaltung dazu Antworten findet und es eine grundsätzliche Regelung gibt!

 

Sandra Müller

Jugendausschuss vom 05.02.2018

Im Rückblick auf das Jahr 2017 zeigte sich, dass das Projekt FamilienStelle weiterhin sehr gut angenommen wird. Auch für das aktuelle Jahr werden offene Sprechzeiten und individuelle Einzeltermine für die Beratung jeglicher Bedürfnisse angeboten. Workshops, Gruppenangebote und Mütterberatungen sind weiterhin fester Bestandteil.

Aktuelle Termine finden Sie unter: www.familien-stelle.de

 

In der letzten Sitzung kam die Idee auf, einen zentralen Großspielplatz für Kinder in Stelle zu errichten. Dazu hat die Gemeinde 9 Vorschläge für mögliche Standorte erarbeitet. Bei der Besprechung im Jugendausschuss stellte sich jedoch heraus, dass ein Teil der Vorschläge gar nicht realisierbar ist.

Neue Überlegungen haben ergeben, dass die Spielplätze an den Grundschulen (Stelle, Ashausen und Fliegenberg) erweitert und modernisiert werden könnten. Somit gäbe es an mehreren zentralen Orten ein Zusammentreffen. Die Verwaltung der Gemeinde Stelle hat den Arbeitsauftrag erhalten, die Möglichkeiten auf Erweiterungen mit neuen Vorschläge auszuarbeiten.  Dazu gehört auch die Überprüfung der zeitlichen Nutzungsmöglichkeiten. Sollten die Spielplätze erst nach Ende der schulischen Betreuungszeit um 16 Uhr für alle zur Verfügung stehen, sehen wir weniger Gewinn für die Kinder vor Ort.

Für die älteren Schüler der Gemeinde soll geprüft werden, ob eine freie Fläche an der Oberschule in Stelle attraktiver gestaltet werden kann.

 

An der Grundschule Ashausen wird für das Schuljahr 2017/2018 eine Frühbetreuung ab 7 Uhr angeboten. Diese Möglichkeit wurde als Testprojekt für ein Schuljahr gegeben, nachdem Eltern einen Bedarf angemeldet haben. Aktuell nutzen 4 Kinder die Betreuung. Um die Frühbetreuung auch für das folgende Schuljahr aufrechterhalten zu können, ist eine verbindliche Anmeldung von mindestens 6 Kindern erforderlich.

In naher Zukunft erfolgt eine erneute Bedarfsabfrage. Sollte es keine Anmeldung von mindestens 6 Kinder geben, wird das Projekt eingestellt = keine Frühbetreuung mehr!

 

Der Neubau unserer KITA in Fliegenberg:

Mit dem aktuellen Stand wurde der Eröffnungstermin von April auf August 2018 verschoben.

Begründung für die Verschiebung ist das „schlechte“ Wetter im Januar!

Es ist jedoch schwer nachzuvollziehen,  wie ein Monat (der 4 Wochen beinhaltet) eine Verschiebung von 4 Monaten verursachen kann.

Auch Nachfrage konnte seitens der Gemeinde nicht schlüssig erklärt werden, wie das zustande kommt.

Es bleibt für die betreffenden Familien nur zu hoffen, dass es keine weiteren Verschiebungen mehr gibt!

 

Sandra Müller

Bauausschusssitzung vom 31.01.2018

Am 30.01.2028 hatten die Grünen einen Stammtisch zum Thema ALDI. Warum erwähne ich das? Weil es hoch her ging und unterm Strich alles der „Politik“ angelastet wurde. Aber Politik kann auch nur entscheiden, wenn die Verwaltung die Themen gut vorbereitet und eine echte Diskussion daraufhin erfolgen kann. Dann entscheidet die Mehrheit, das ist Demokratie.

Soweit so gut, aber der Bauausschuss war in dieser Hinsicht sehr schlecht vorbereitet und da war es leicht für die Politiker die Notbremse zu ziehen, leider wurde nur halbherzig geschoben und nicht dem Anlass entsprechend, wie wir meinen. Denn das Thema „Hinter der Bahn“ wurde von uns ja bereits im Rat als ein Grund genannt, dass wir dem Haushalt nicht zustimmen konnten, da wir weder das Geld haben, noch wissen, was der Kindergarten in Fliegenberg letztendlich kostet und vieles mehr.

Steuern wurden erhöht (wie berichtet) und nun soll alles gut sein. Hingerechnet sah es auch gut aus.

Doch ergab die Vorstellung der Planung, zum Glück für die Politiker, sehr schnell, dass der Kostenrahmen wahrscheinlich nicht ausreichen wird, dazu auch noch neu geplant werden muss, weil die Lösung nicht optimal ist. Frage wäre, hat das Planungsbüro nicht optimal gearbeitet, oder waren die Vorgaben der Verwaltung mangelhaft? Auf jeden Fall muss nachgearbeitet werden, das Büro aber eigentlich keine Zeit hat. Hier hätte die Politik einen herzhaften Schritt machen können und die Realisierung gleich auf 2019 schieben können, der Sache und dem Haushalt hätte es gut getan, denn inzwischen liegen ja schon wieder Ausgaben vor.

Es sieht so aus, als würde gedacht werden, der Haushalt sieht ja jetzt gut aus und wir haben wieder Geld. Aber das stimmt ja nicht, wir hätten nur weniger Schulden. Da ist es auch nicht hilfreich, wenn vor so einer Mammutaufgabe aus der Verwaltung die Nachricht kommt, der Landkreis wird unseren Haushalt genehmigen. Das hört sich so an, als sollte der Ausschuss beflügelt werden, locker den Vorlagen zuzustimmen. Die Genehmigung verringert unsere Schulden nicht. Vergessen sind die Abmahnungen der letzten Jahre, denn wir gehen ja jedes Jahr an unser „Eingemachtes“ und steuern damit auf einen völlig leeren Haushalt zu. Wenn das so toll sei soll.

Also Fazit, die Grünen und wir haben weiterhin gegen „Hinter der Bahn“ zu diesem Zeitpunkt gestimmt (u.a. weil kein Geld da ist), zumal auch die Aussage: da fahren keine LKW’s mehr, absolut irreführend ist. Es war mal die Bedingung, dass der Bahn-LKW Verkehr abgeschlossen ist, weil die derzeit die Randstreifen völlig zerfahren. Da hilft auch Tempo 30 nicht.

Außerdem wurde deutlich, dass die Verwaltung nun doch die Straße als Durchgangsstraße sieht und die Sicherheit im Entwurf gar nicht mehr berücksichtigt wurde, da angeblich „der Großteil der Anwohnen“ es nicht wollten. Da sollte noch mehr geplant werden, bevor eine mangelhafte Lösung umgesetzt wird, wenn denn Geld da sein sollte.

Hier ist es offensichtlich für die Politiker gewesen, aber, nochmal das ist nicht immer so einfach.

Außerdem stand der Achterdeich auf dem Programm, der wurde aus Sicherheitsgründen genehmigt, der Sperrvermerk wurde aufgehoben, nachdem klar ist, dass die Bezuschussung da ist.

Die Planung des Parkplatzes in Stelle am Bahnhof, wurde in Auftrag gegeben, denn, wenn die Berechnung der Verwaltung stimmt, würde die „kleine, einfache Lösung ca. 45 000,00€ kosten, die Ausstattung aber keine Zuschüsse bekäme, wenn wir aber die 106 000,000€ Variante nehmen würden wir mit nur noch 15 000,000€ dabei sein, denn dann bekämen wir Zuschüsse. Die Planung wurde genehmigt, das Ergebnis (ob und wieviel Zuschüsse wir bekommen) wird erst bei den nächsten Haushaltsberatungen vorliegen, dann muss neu entschieden werden.

Marina Lemmermann

Auf ein Wort

Auf der letzten Ratssitzung wurde ja beschlossen, die Steuern für die Gemeinde anzuheben und später auch damit in der Presse hervorgehoben, dass wir dank dieser super Maßnahme weniger Schulden im Haushalt haben.

Hört sich gut an. Doch die BIGS hat sich immer gegen Steuererhöhungen ausgesprochen. Warum? Einfach, weil es nicht nötig ist. Auch wenn die SPD vollmundig in der Zeitung schreibt, sonst hätten wir bei den Kindergärten sparen müssen. Das ist einfach nicht wahr. Hört sich aber dramatisch an. Nein, wir hätten z. B. das Feuerwehrgerätehaus in Fliegenberg, wie einst geplant und von uns gefordert, erst in den Haushalt 2019 nehmen müssen. Auch Wirtschaftswegebau hätte man anders betrachten können. Aber die Mehrheit war halt anderer Meinung.

Das macht es aber am Jahresende, wenn der Haushalt verabschiedet werden muss, für uns so schwierig dem Haushalt zuzustimmen.

Auch wenn Herr Spaude sich  darüber ausließ, dass die BIGS den Haushalt ja immer ablehnt, dann muss man einfach darauf hin weisen, warum das so ist. Nicht weil uns nichts Besseres einfällt, viele Entschlüsse sind ja unverzichtbar und gut. Aber wir wollen gerne einen ausgeglichenen Haushalt, ohne extra Belastung unserer Bürger, wenn es machbar ist.

Einen Grund hätte es gegeben, dass wir einer Steuererhöhung hätten zustimmen können. Wenn wir damit endlich den von uns geforderten bezahlbaren Wohnraum in Stelle schaffen würden. Und zwar nicht hinter dem Mäntelchen: kleine Grundstücke, oder: Reihenhäuser sind billiger als Einzelhäuser…… Nein wir fordern seit Jahren bezahlbare Wohnungen für Familien, kleinere Wohnungen für Singles, Alleinerziehende und Rentner. Und wenn wir dazu kurzfristig Geld brauchen, ist die Akzeptanz in der Bevölkerung sicher aufzubauen.

Teilen Sie uns Ihre Meinung mit.

Auf einen regen, konstruktiven Austausch.

Marina Lemmermann

Auch kleine Erfolge sind Erfolge!

Wir haben es geschafft, die Frühschwimmer haben auch weiterhin die Möglichkeit am Wochenende zu schwimmen!!!

Es wurde ein Weg gefunden, die neue Technik so einzusetzen, dass der Betrieb nicht eingeschränkt werden muss. Man sieht, wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Wir danken der Verwaltung, dass Sie unserem Antrag gefolgt ist und eine Lösung mit dem Bademeister erarbeitet hat. Manchmal schafft auch ein Sandkorn im Getriebe, dass sich etwas verändert.

Marina Lemmermann

Ein frohes und gesundes Jahr 2018

Die BIGS wünscht ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2018.

Möge langsam die Erkenntnis kommen, dass Frieden eine erstrebenswerte Variante des Lebens ist und Gewinnmaximierung keine Lösung. Das Thema ist groß und soll hier nicht diskutiert werden. Aber in der Kommune fängt es an und so wollen wir in Stelle für Gerechtigkeit und Wohl aller Bürger eintreten. Kein Vorzug für Insider, wie auch immer geartet, keine willkürlichen Entscheidungen, sondern gut durchdachte und sorgsam ausgewählte. Lasst uns der Jugend ein Vorbild sein.

Haben SIE Sorgen oder konstruktive Ideen, lassen Sie es uns bitte wissen, wir haben immer ein offenes Ohr, für Ihre Belange und setzen uns gerne dafür in den Ausschüssen und dem Rat ein.

Marina Lemmermann

Finanzausschuss 29.11.2017

Die Haushaltsberatungen  gehen in die letzte Runde vor der Ratssitzung am 13.12.2017

Leider ist es im Finanzausschuss nicht gelungen den Haushalt noch in die Sparrichtung zu bringen. Wenn es auch sehr schwer ist, allen gerecht zu werden und trotzdem einen ausgeglichenen Haushalt zu präsentieren, so hätten wir uns doch gewünscht, manchen Wunsch auf das nächste Jahr zu verschieben. Der größte Betrag, nach den Lohn- und Gehaltsausgaben, ist der Straßenbau. Ob der Verwaltungshaushalt noch einmal an der Kostenschraube drehen kann ist unwahrscheinlich.

Gewinner des Ausschusses ist die Schule Ashausen, deren, schon lange gewünschte, Sprung- und Laufbahn nun genehmigt wurde. 2 Bahnen, plus Sprunggrube machten zwar die Verdoppelung des bereit gestellten Betrages nötig, war aber dringend erforderlich. Da der Sportverein Ashausen ebenfalls keine Möglichkeit in dieser Richtung hat zu trainieren, ergibt sich die Öffnung im Abendbereich für die Erwachsenen. Somit dürfte die Anlage gut ausgelastet sein.

Leider sind nun wieder Überlegungen über Steuererhöhungen aufgekommen. Wir hoffen jedoch, dass es geschafft wird, so zu wirtschaften, dass wir den Bürger nicht mehr belasten müssen.

Marina Lemmermann

 

Pressemitteilung

„Der Fraktionsvorsitzende der BIGS, Dieter Hanke, wird die Fraktion und den Verein aus persönlichen Gründen verlassen, jedoch weiterhin der Gemeinde Stelle als Ratsmitglied zur Verfügung stehen. Wir bedauern diesen Schritt sehr und danken Herrn Hanke für seinen bisherigen Einsatz und die gute Zusammenarbeit. Wir wünschen ihm für die Zukunft alles Gute.“