Sitzung des Kultur-, Sozial- und Sportausschusses vom 29.05.2017

Am 29.05.2017 tagte der Kulturausschuss

Erstes Thema war die Frage, ob es möglich sei, das Seniorenzentrum an der Harburger Str. u.a. behindertengerechter umzubauen.

Es wurde zunächst heftig um das leidige, immer wiederkehrende Thema gestritten, dass die Sitzungen von Seiten der Verwaltung nicht ausreichend vorbereitet werden und dann nicht mal genaue Fragen im Ausschuss beantwortet werden können. Das muss besser werden.

Es wird schon jahrelang daran gefeilt und gebastelt, auch für die Senioren einen geeigneten Raum zu finden. Alle bisherigen Bemühungen scheiterten an den Kosten. Auch Ausbaumaßnahmen vor Ort waren kostenmäßig nicht im Haushalt möglich. Jetzt wurde versucht, eine kleinere Lösung zu realisieren. Besonders ging es um eine Umgestaltung des sanitären Bereiches. Um diese durchführen zu können, bedarf es aber außer der finanziellen Mittel, der Genehmigung des Landkreises, da es schwierig ist, in einem Badezimmer eines ehemaligen Privathauses, 2 getrennte Toiletten einzubauen. Hierzu gibt es neue Verordnungen und die Frage blieb leider offen, ob der Landkreis eventuell eine Ausnahmegenehmigung erteilen würde oder ob der Platz den neuen Bestimmungen gerecht wird.

Leider konnte die Verwaltung ebenfalls keine Auskunft darüber geben, wie sich die veranschlagten Kosten in Höhe von ca. 40.000,00€ zusammensetzen.

Angedachte Maßnahmen waren der Umbau des Sanitärbereiches, Entfernung einer Innenwand, Einsetzen einer mobilen Trennwand und der Bau einer neuen Rampe am Eingang, die alleine, nach mehrmaligem Nachfragen, ca. 8000,00€ kosten soll.

Offen blieb die Frage, warum die bereits zur Verfügung gestellte Rampe damals gekauft wurde, wenn sie angeblich so unmöglich ist, wie jetzt dargestellt und nicht mal so lange genutzt werden kann, bis eventuelle Umbaumaßnahmen starten können.

Grundsätzlich hat der Ausschuss den Bedarf gesehen und dafür gestimmt, dass der Antrag in die Haushaltsberatungen 2018 aufgenommen werden soll.

Einig war man sich aber auch, dass derzeit keine Mittel zur Verfügung stehen.

Ein Nachtragshaushalt wäre zum heutigen Zeitpunkt, aus unserer Sicht, bei der kritischen Haushaltslage unverantwortlich.

Zumal wir noch längst nicht geregelt haben wie die Abrechnung der neuen Kita in Fliegenberg aussehen wird und wie die Haushaltslage den angestrebten Neubau eines Feuerwehrgerätehauses, ebenfalls in Fliegenberg, eines Feuerwehrfahrzeuges, (auch Fliegenberg) sowie Schaffung bezahlbaren Wohnraumes in Stelle, verkraften wird.

Vielleicht wäre es sinnvoller im Rahmen des bezahlbaren Wohnraumes im Erdgeschoss Räume zu planen, die den Senioren und den Steller Bewohnern z.B. für Familienfeiern zur Verfügung gestellt werden könnten.

Dem steht aber sicher entgegen, dass noch ein weiterer, z.Zt. aus finanzieller Sicht völlig illusorischer, Komplex ansteht: die Überplanung des Gebietes um das Rathaus und auf dem Grundstück Unter den Linden. Auch hier war ja immer ein Bereich für die Senioren angedacht, der u.a. durch den Verkauf des alten Seniorenzentrums mitfinanziert werden sollte.

Aber bei allen Überlegungen und Wünschen bleibt die Frage der Finanzierung bei der derzeitigen Haushaltslage ungelöst.

Um zum Ausgangspunkt des Ausschusses zurückzukommen, blieben aber vor der Verwirklichung noch viele Fragen offen, die bis zur Haushaltsplanung für 2018 noch geklärt werden müssen, damit an einen Umbau des Zentrums in der Harburger Str. gedacht werden kann. Diesbezüglich hat die BIGS noch einen Antrag gestellt, damit wir im nächsten Ausschuss qualifizierter beraten können.

Der 2. Tagesordnungspunkt des Kulturausschusses war die Vorstellung des Heimatvereines Ashausen, der mit viel lobenswertem Einsatz und ohne Zuzahlungswünsche, ausschließlich dafür geworben hat, seine Pläne umsetzen zu dürfen, Tafeln aufzustellen, die die Geschichte des Ortes an vielen Stellen dokumentiert, unter dem Motto: “ Erlebbare Dorfgeschichte von Ashausen“. Dem wurde gerne zugestimmt.

Marina Lemmermann