Kultur-, Sport- und Sozialausschuss vom 16.01.2017

Nachdem wir von der Kämmerin, Frau Ninnemann, im Finanzausschuss die Aufforderung bekamen sparen zu müssen, haben wir für diesen Ausschuss geplant alles auf den Prüfstand zu stellen. Jedoch sind die Ausgaben, auch wenn man hätte kürzen können, nicht so entscheidend, dass wir den Haushalt merklich hätten unterstützen können. Daher haben wir den Anträgen der Vereine zugestimmt. Kürzungen wären nur zu verantworten, wenn wirklich überall der Rotstift angesetzt worden wäre. Z.B. im Bauausschuss! Wir können aber nicht bei großen Ausgaben weiterhin großzügig planen und dann versuchen es bei den „Kleinen“ zusammen zu sparen. Da ist in den nächsten Ausschüssen noch viel zu tun.
Ein Umdenken ist jetzt dringend erforderlich. Es kann nicht so weiter gehen, weil wir es immer so gemacht haben oder weil wir bereits eine Entscheidung getroffen haben, daran blind festzuhalten. Wir müssen jetzt wirklich ALLES auf den Prüfstand stellen, wie oft muss die Kommunalaufsichtsbehörde unsere Fehlbeträge noch als „sehr negativ“ bewerten, bis wir reagieren? Es wurde schließlich eindrücklich auf: „das Erfordernis einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung ab 2017 hingewiesen!“ Die BIGS hat die Verwaltung aufgefordert Sparvorschläge, die aus ihrer Sicht dem Haushalt nachhaltig helfen könnten, vorzulegen.

Marina Lemmermann