Bürgermeisterwahl in Stelle

Eigentlich wollte ich mich nicht mehr in den Wahlkampf einmischen, 15 Jahre sind genug. Ich möchte aber all denen die wilde Spekulationen über die Bürgermeisterwahl anstellen, folgendes sagen:

Wir im Rat sind in der Tat über die möglichen Termine der Bürgermeisterwahl bewusst falsch informiert worden. Man hat das Ausscheiden von Bürgermeister Sievers hinaus gezögert, um die Zeit für die Suche möglicher Kandidaten klein zu halten. Da wir aber in einer Demokratie wohnen haben wir das Recht über den Tellerrand hinaus zuschauen um noch andere Kandidaten zu finden. Ziel von der Mehrheit der Ratsmitglieder war es, möglichst Kommunalwahl und Bürgermeisterwahl an einem Tag durchzuführen, damit die Amtszeit auf 5Jahre begrenzt bleibt und um Kosten zu sparen. Von der Verwaltung wurde gesagt und uns schriftlich mitgeteilt, dass jeder Termin nach dem 11.9.2016 zur Folge haben würde, dass dann die Amtszeit des neuen Bürgermeisters 10 Jahre betragen würde. Diese Aussage wurde auch von der Kommunalaufsicht laut Gemeinde bestätigt. Da die Zeit für die Vorstellung anderer Kandidaten schließlich bis zum 11.9. zu kurz war, hat der Rat sich für einen möglichst späten Termin entschieden. Wie wir heute wissen, hätten wir den Wahltermin um eine Woche vorgezogen, dann würde die neue Amtszeit des Bürgermeisters nur 5 Jahre betragen. Erst durch eine Nachfrage in Hannover haben wir erfahren, dass wir falsch informiert wurden

Die Bürger sollten Ihrem Bürgermeister Vertrauen können, dass er sich zum Wohle der Gemeinde einsetzt und nicht den Vorteil des Amtes für eigene Interessen nutzt. Wichtig ist auch, dass er den Rat richtig und zeitnah informiert. Der Rat besteht aus ehrenamtlichen Mitarbeitern, die gewählt wurden um die Verwaltung zu unterstützen und zu kontrollieren. Sie müssen sich aber nicht mit allen Finessen der Gesetze auskennen. Hierfür ist die Verwaltung zuständig. Verlässt man sich blind darauf, dann entstehen z.B. solche Fehlentscheidungen wie der Wahltermin. Selbst beim erneuten Einschalten der Kommunalaufsicht muss man erkennen, wie eng die Beziehungen zwischen Verwaltung und Landkreis sind. Daher ist es für mich ganz wichtig, dass der neue Bürgermeister nicht aus dem Beziehungsgeflecht, welches heute zwischen Verwaltung und Landkreis besteht, kommt. Viele Beispiele aus der Vergangenheit zeigen, dass da nicht nur Gutes für die Gemeinde heraus kommt.

Viel Spaß bei Ihrer Entscheidung

Dieter Lemmermann
3.11.2016