An den Bürgermeister und den Rat

der Gemeinde Stelle

Unter den Linden 18

21435 Stelle                                                                         


                                                                                                                            Stelle, den 03.06.2021

Antrag:

Schaffung attraktiver Voraussetzungen zur Ansiedlung eines Kinderarztes in Stelle

 

Sehr geehrter Herr Isernhagen und

sehr geehrte Ratsmitglieder,

in der Elternschaft kommt vermehrt der Wunsch nach einem Kinderarzt (für gesetzlich Krankenversicherte) in Stelle auf. Diesen Wunsch kann die BIGS nur unterstützen und hat sich mit der Thematik auseinandergesetzt.

Nach einem Informationsgespräch mit dem Geschäftsbereichsleiter der Kassenärztlichen Vereinigung (KVN) konnten wir Folgendes in Erfahrung bringen:

Auf Bundesebene wird ein Bedarfsplan für Ärzte erstellt. Dazu werden 2x pro Jahr aktuelle Zahlen  (die Anzahl der Kinder von 0 bis 18 Jahren) ausgewertet und zum Landesausschuss weitergeleitet. Sollte ein erhöhter Bedarf an kinderärztlicher Versorgung festgestellt werden, kommt es durch die KVN zu einer „partiellen Entsperrung“ des Planbereiches (die Gemeinde Stelle ist dem Planungsbereich „Landkreis Harburg“ zugeordnet). Es erfolgt eine Ausschreibung der KVN, auf die sich die Ärzte bewerben.

Warum sollte sich ein Kinderarzt ausgerechnet in der Gemeinde Stelle niederlassen? Aus diesem Grund stellt die BIGS den Antrag, dass sich Politik und Verwaltung frühzeitig mit diesem Thema auseinandersetzen.

Attraktive Voraussetzungen könnten laut KVN z.B. sein:

– Findet der Partner der Ärztin/des Arztes einen adäquaten Arbeitsplatz?
– Wie sieht das Angebot von Kindergärten und Schulen aus (Schul- und Betreuungsangebot)?
– Wie häufig hat die Ärztin/der Arzt Bereitschaftsdienst am Abend oder am Wochenende?
– Wie ist der ÖPNV ausgebaut?
– Gibt es ein gutes Angebot an Freizeitaktivitäten (Kino, Theater, Sport)?
– Kann ich mit anderen Ärzten in der Region gut kooperieren?

Aktuell kann keiner absehen, wann ein neuer Kinderarztsitz für den Bereich „Landkreis Harburg“ zur Verfügung steht.

WENN es aber soweit ist, sollten wir mit positiven Bedingungen aufwarten können. Das bedeutet, dass wir uns frühzeitig mit der Attraktivität der Gemeinde Stelle befassen und uns dazu auch beratende Hilfe einholen.

Mit freundlichen Grüßen

Für die BIGS

Sandra Müller

Schulausschuss vom 31.05.2021

Aktuell wird an der Grundschule Fliegenberg (Niederlassung von Stelle) der Ganztag an 5 Tagen durch die AWO koordiniert und durchgeführt.

In Stelle wird der Ganztag aktuell an 2 Tagen durch die Firma Lernzeit und an 3 Tagen durch die Gemeinde ausgerichtet.

Die Schulleitung wünscht sich zu Beginn des neuen Schuljahres für beide Schulen ein einheitliches Konzept mit nur einem Koordinator. Hier muss sich nun angenähert werden.

Im ersten Schritt werden die 2 Tage (aktuelle Firma Lernzeit) ebenfalls von der AWO übernommen.

Die Koordination jedoch wird alle 5 Tage durch die AWO erfolgen.

Die Pädagogischen Mitarbeiter, die aktuell an 3 Tagen im Ganztag betreuen, werden aus Geldern der Landesschulbehörde bezahlt (und sind auch dort angestellt). Langfristiges Ziel soll es ein, dass diese Mitarbeiter zur AWO wechseln. Das hätte den Vorteil, dass Kinder und Eltern an allen Tagen die gleichen und festen Betreuungspersonen und Ansprechpartner haben.  Hier scheint es derzeit aber noch Klärungsbedarf zu geben. Dieser „vertragliche“ Wechsel hat für die Mitarbeiter scheinbar nicht nur Vorteile.

Für die BIGS ist es wichtig, dass sich die Kinder und Eltern gut betreut wissen. Dazu gehören zufriedene Mitarbeiter, die mit Freude an der Arbeit mit den Kindern den Tag verbringen. Daher werden wir das System weiter beobachten.

 

Die Grundschulen Stelle und Ashausen kommen in den Genuss von bewilligten Fördergeldern zum Ausbau der Ganztagsschulen in Höhe von 22.000€

 

Zum Start des neuen Schuljahres werden die Grundschulen durch eine 2. Schulsozialarbeiterin unterstützt. Es hat sich herausgestellt, dass ein erhöhter Bedarf besteht, der von einer Person alleine nicht zu schaffen ist.

 

Die Grundschule Ashausen soll noch in diesem Sommer den Sonnenschutz für die Klassenräume erhalten. Die Mehrausgaben in Höhe von 81.000€ müssen im Finanzausschuss noch bewilligt werden.

Sandra Müller

Jugendausschuss vom 05.05.2021

Der wichtigste Punkt dieser Sitzung war die Information, dass zum kommenden Kita-Jahr 101 Kinder keinen Betreuungsplatz erhalten können. Wo diese hohe Zahl herkommt, ist den Ausschussmitgliedern schleierhaft. Die Verwaltung soll von der Situation überrascht worden sein, was für mich nicht nachvollziehbar ist.

Zusammengefasst bedeutet das, dass 2 Elementar- und 4 Krippengruppen fehlen!

WAHNSINN!

Die Verwaltung zeigte Möglichkeiten zu Orten auf, an denen eine Übergangslösung mit Raumzellen geschaffen werden könnte. An der AWO-Kita Stettiner Str. könnten demnach die Hälfte der Kinder untergebracht werden (Kosten ca. 1,2 Millionen Euro für 3 Jahre als Provisorium). Die Fläche neben der Feuerwehr Ashausen hätte genügend Platz um alle Kinder unterzubringen. Für die attraktivste Fläche wurden aber weder Kosten ermittelt noch Planungen vorgenommen. Super Vorbereitung zur Sitzung – wir haben ja auch alle Zeit der Welt.

Nach hitzigen Diskussionen und einer Sitzungsunterbrechung war es die Politik, die der Verwaltung einen Arbeitsauftrag erteilt hat und den Beschlussvorschlag ausarbeitete. Normalerweise ist das ja umgekehrt. Darin enthalten sind Vorschläge zur Schaffung eines Waldkindergartens, Personalbedarf bei den Trägern klären, nächster Jugendausschuss mit Fakten in 2 Wochen, Fläche an der Feuerwehr in Ashausen überplanen, Kapazitäten in den bestehenden Kitas prüfen. Hier muss eine ganz, ganz schnelle Lösung auf den Tisch, die den Eltern Unterstützung bietet.

Am Ehlersweg soll eine neue Kita gebaut werden. Ist nur die Frage WANN. Zur Erinnerung: im Bardenweg wurden Raumzellen als Übergangslösung bis zur Fertigstellung der Kita Ehlersweg im Sommer 2022 aufgestellt. Das war der Plan. Aber wie sieht es aktuell aus? Die Raumzellen werden vorsorglich für weitere 2 Jahre gemietet. Denn erst Anfang Juli werden Bodenproben des Geländes Ehlersweg genommen (Bodenbelastung).

Es ist nicht nachvollziehbar was hier zurzeit los ist.

Erneut haben die Ausschussmitglieder darauf aufmerksam gemacht, dass sich die Verwaltung mit der Modulbauweise auseinandersetzen solle. Das spart Kosten und vor allem wertvolle Zeit.

Ich möchte darauf hinweisen, dass die gesamte Politik (alle Parteien und Gruppen) sich für eine schnelle Lösung stark macht, um die Familien zu unterstützen und ihnen mehr Sicherheit zu geben. Dazu ist jedoch die Zusammenarbeit mit der Verwaltung notwendig (und da sehe ich aktuelle den Schwachpunkt).

Für die Zukunft soll es in der Verwaltung eine zentrale Anmeldestelle für Kitaplätze geben. Aktuell melden Eltern ihre Kinder direkt bei der Kita an. Das neue Verfahren ist sinnvoll. So kann die Verwaltung nicht mehr „überrascht“ werden, wo plötzlich die Kinder herkommen.

Aber, es gibt auch etwas Positives zu berichten. Die BIGS stellte Anfang des Jahres den Antrag, die Sommerferienbetreuung von 3 auf 6 Wochen zu erweitern (siehe BIGS Artikel). Wegen Corona haben Eltern Urlaubstage für die Betreuung der Kinder einsetzen müssen. Durch die Ausweitung der Betreuung kann den Eltern etwas Entlastung und Flexibilität gegeben werden. Unser Antrag hatte Erfolg. Es wurden 14 Kinder angemeldet.

 

Sandra Müller

 

An den Bürgermeister und den Rat

der Gemeinde Stelle

Unter den Linden 18

21435 Stelle                                                                         

                                                                                                         

 

                                                                                                                            Stelle, den 21.04.2021

 

Antrag:

Obdachlosenunterkunft für Frauen (Mütter mit Kindern)

 

Sehr geehrter Herr Isernhagen und

sehr geehrte Ratsmitglieder,

 

die BIGS beantragt in der Gemeinde Stelle eine Unterkunft ausschließlich für

obdachlose Frauen, beziehungsweise Mütter mit Kindern, zu schaffen.

Für eine schnelle Umsetzung und mögliche Realisierung schlagen wir die Unterkunft am Bienenhang vor.

 

Begründung:

Aktuell ist die Wohnsituation unserer Obdachlosen am Bienenhang für die BIGS nicht akzeptabel.

Eine Mutter mit zwei kleinen Kindern lebt gemeinsam mit zwei Männern, die drogenabhängig sein sollen, in einer Wohnung. Gemeinsam werden Badezimmer und Küche geteilt. Wir sehen hier eine nicht ausreichend geschätzte Würde und Achtung der jungen Mutter und keinen Schutz der Kinder.

Selbst in unseren Nachbargemeinden Seevetal und Winsen werden Frauen (Mütter mit Kindern) und Männer getrennt voneinander untergebracht.

 

Für unseren Antrag beziehen wir uns auf das:

Eckpunktepapier

Mindeststandards an eine menschenwürdige Unterbringung in Notunterkünften für den Personenkreis wohnungsloser Frauen im Bereich der Regionalvertretungen Oldenburg und Osnabrück der ZBS Niedersachsen

 

Mit dem „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt”2, der sogenannten Istanbul-Konvention, welche in Deutschland seit 01.02.2018 in Kraft getreten ist, liegt zum ersten Mal für Europa ein völkerrechtlich bindendes Dokument vor. Darin ist die Bekämpfung unterschiedlichster Formen von Gewalt an Frauen vorgesehen. Danach müssen alle präventiven Maßnahmen, die zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen ergriffen werden, die besonderen Bedarfe von schutzbedürftigen Gruppen berücksichtigen und dazu gehören auch obdachlose Frauen3.

Jeder Mensch hat ein Anrecht auf eine Notunterbringung, die die Würde des Menschen achtet, respektiert und schützt.

Allgemeine Standards:

–          Es gibt separate Häuser/ Wohnungen für Frauen, Männer und Familien.

–          Familien werden grundsätzlich zusammen und ohne gemeinschaftlich zu nutzende Räume untergebracht. Das Kindeswohl muss geachtet werden.

Frauen stellen unter den Nutzer*innen der Notunterkünfte eine gesonderte Personengruppe dar. Einerseits sind sie von den teils unhaltbaren Zuständen in Notunterkünften, wie Gemeinschaftsbäder, gemischtgeschlechtliche Unterbringung in einem Zimmer und Gewalt stärker betroffen. Anderseits stellt es für Frauen eine größere Hürde dar, Hilfen in Anspruch zu nehmen…“

Die Bedürftigkeit von Menschen nimmt zu.

Damit verbunden sind in der Zukunft weitere Menschen, die unverschuldet ihr Obdach verlieren.

Aus diesem Grunde sollte sich jeder von uns in der Verpflichtung sehen, diesen Frauen (mit ihren Kindern) das Leben ein Stück lebenswerter zu gestalten und Sicherheit zu vermitteln.

Mit freundlichen Grüßen

Für die BIGS

Sandra Müller

 

Jugendausschusssitzung vom 17.02.2021

Einen großen Teil der Tagesordnung nahm die Ferienbetreuung der Steller Grundschulkinder ein.

Dazu stellte die BIGS den Antrag, die Sommerferienbetreuung auf 6 Wochen auszuweiten. Den Antrag dazu können Sie unter dem Bericht lesen. Durch die anhaltende Corona-Lage kann aktuell keine feste Planung stattfinden. Nach den Osterferien soll ein Angebot mit einer verkürzten Anmeldefrist an die Eltern versendet werden. Bezüglich unseres Antrags einigte man sich nach einer Aussprache darauf, die Betreuung in den Sommerferien bei den ersten 3 Wochen zu belassen. Sollte coronabedingt eine Reduzierung der Gruppengrößen erforderlich aber ein erhöhter Bedarf seitens der Eltern vorliegen, kann die Betreuung auf 6 Wochen ausgeweitet werden.

Die Eltern der Grundschule in Fliegenberg wünschen sich eine Ferienbetreuung in den Frühjahr-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien. Dazu ist eine intensivere Beratung und Aussprache nötig, die in einer zeitnah stattfindenden Lenkungsgruppe erfolgen soll.

Seit dem Jahr 2015 beträgt die tägliche Gebühr der Ferienbetreuung 10€. Zur Deckung der gestiegenen Kosten wird der Betrag 2021 auf 12€ und im Jahr 2022 auf 14€ angehoben. Geschwisterkinder erhalten weiterhin eine Ermäßigung in Höhe von 25%.

Im Ehlersweg in Stelle soll eine neue Kindertagesstätte mit 6 Gruppen errichtet werden, um den erhöhten Bedarf an Kindergartenplätzen zu decken. Die Verwaltung machte den Vorschlag, die Kita Niedersachsenstraße und Zweigstelle Bardenweg dorthin zu verlegen. Darüber hinaus werden weitere 10 Krippen- und 37 Elementarplätze geschaffen. Die politischen Vorschläge (Bauweise, Alternativnutzung, eigene Küche usw.) wurden in der Planung nicht berücksichtigt. Aus diesem Grund wird das Thema ausführlich in der Lenkungsgruppe behandelt.

Die Neuwahlen des Jugendparlamentes werden in der Zeit vom 4. bis 8. Oktober 2021 stattfinden.

 

Sandra Müller

 

Voraussetzungen für die Ganztagsschule in Fliegenberg sind geschaffen

Jugend- und Schulausschuss vom 12.02.2020

Aktuell werden die Fliegenberger Grundschulkinder am Nachmittag durch das DRK im Hort betreut. Zum nächsten Schuljahr werden mehr Kinder eine Nachmittagsbetreuung benötigen. Das ist durch den Hort jedoch nicht möglich.

Um eine schnelle Lösung zu finden, hat sich der Jugend- und Schulausschuss in seiner Sitzung dazu entschlossen in Fliegenberg eine Ganztagsschule zu schaffen. Die Betreuung wird dann über die AWO erfolgen.

In einer Arbeitsgruppe, die sich aus Vertretern von Eltern und Mitarbeitern der Schule zusammensetzen wird, soll das Konzept für die Betreuung ausgearbeitet werden. Anschließend wird auf dieser Grundlage die Umsetzung über die AWO erfolgen.

Während der Einwohnerfragestunde stellte sich heraus, dass die Ferienbetreuung in Fliegenberg zur entgegensetzten Zeit wie in Stelle geplant ist. Was Eltern (zu Recht) beunruhigt, da Urlaubszeiten mit den Arbeitgebern bereits abgesprochen sind.

Die unterschiedlichen Regelungen zur Ferienbetreuung waren der Verwaltung scheinbar nicht bekannt. Jedoch soll hier eine zufriedenstellende Lösung gefunden werden.

Sandra Müller

Jugendausschusssitzung vom 12. Juni 2019

Ab September soll sich das Jugendparlament durch Online-Wahlen bilden. Das wurde in der Sitzung einstimmig beschlossen und die erforderliche Satzung dazu angenommen.

Es freut uns sehr, dass sich engagierte Jugendliche zusammenfinden, um ihre Interessen innerhalb der Gemeinde zu vertreten. Die BIGS wünscht Euch dabei viel Erfolg! Wir werden Euch unterstützen und Hilfestellungen geben!

 

Vor eine große Herausforderung wurde der Jugendausschuss gestellt, als die aktuelle Kindertagesstättenplatzsituation vorgestellt wurde.

Aktuell fehlt für 10 Kinder aus Fliegenberg ein Hortplatz ab dem neuen Schuljahr.

Für 37 Kindergartenkinder, mit dem Wunsch auf eine Ganztagsbetreuung, gibt es keine Unterbringung.

Auf einen Krippenplatz warten 34 Kinder.

Bei diesem Zahlenwerk muss man erst einmal kräftig schlucken! Sicherlich kann hier die Frage gestellt werden, warum diese Situation nicht früher vorhersehbar war. Das hilft aber nicht, um eine Lösung zu finden.

Nach viel Diskussion, unter Einbeziehung der betroffenen und anwesenden Eltern, musste eine Entscheidung getroffen werden, die schnelle Hilfe liefern soll. Leider ist es dabei nicht immer möglich allen gerecht zu werden.

Fraktionsübergreifend und einstimmig sind wir zu folgender Entscheidung gekommen:

Die 10 Hortplätze werden in Fliegenberg zur Verfügung gestellt inklusive der entstehenden außerplanmäßigen Kosten.

Auf einer Freifläche vor der Oberschule am Badenweg sollen Containerelemente aufgestellt werden, in der 2 Kindergartengruppen (mit jeweils 25 Kindern) untergebracht werden können.

Hierbei wurde berücksichtigt, dass es für die Betreuung von Elementarkindern einen Rechtsanspruch gibt, der auch erfüllt werden soll.

Nach Anfrage bei den Trägern bezüglich der Personalsituation, wurde zugesagt das erforderliche Personal stellen zu können. (Da sehe ich persönlich noch eine Schwachstelle, freue mich aber, wenn es möglich ist.)

Keine sofortige Lösung gibt es für die Krippenkinder, was nicht zufriedenstellend ist.

Begründung für unsere Entscheidung:

Die Hort- und Kindergartenkinder müssen untergebracht werden, damit die Eltern die Möglichkeit haben Arbeiten zu gehen, um finanziell abgesichert zu sein.

Durch die Schaffung mehr Kindergartenplätze (50 Plätze werden errichtet) ist es möglich von Tagesmüttern Kinder zu übernehmen, die dann Kapazitäten für Krippenkinder haben.

Gesetzlich ist es möglich 3 Jahre Elternzeit zu nehmen, ohne seinen Arbeitsplatz zu verlieren.

Für die kommenden Jugendausschüsse müssen wir jetzt aber über langfristige Lösungen sprechen. Es muss geklärt werden, ob neue Kindergärten und/oder Krippen gebaut werden.

 

Im Bereich der Ferienbetreuung für das Jahr 2020 kam es zu keiner Einigung. Nur die BIGS stimmte für eine durchgängige Ferienbetreuung über 6 Wochen. Schade! Aber zu diesem Thema geben wir noch nicht auf!!!

 

Sandra Müller

Schulausschusssitzung vom 22. Mai 2019

Die Fliegenberger Grundschule (die eine Außenstelle der Steller Schule ist) benötigt für das kommende Schuljahr einen weiteren Klassenraum, da aufgrund erhöhter Anmeldungen eine vierte Klasse eröffnet werden soll.

Dieses Thema bewegte sehr viele Fliegenberger Eltern an der Sitzung teilzunehmen, um ihre Anregungen und Bedenken in die Diskussion mit einzubringen.

Der weitere Klassenraum sorgt nun nämlich für Platzprobleme. Für mehr Kinder werden auch mehr Toiletten benötigt. Inklusionskinder werden durch einen männlichen Lehrer unterstützt – der eine separate Toilette zu haben hat. Die 4 Inklusionskinder sollen einen eigenen Arbeitsraum bekommen. Aktuell werden sie auf dem Gang vor den Klassenräumen unterrichtet. Der neue Klassenraum wurde als Musik- und Computerraum genutzt – diese Dinge müssen anderweitig untergebracht werden. Eigentlich empfindet man den neuen Klassenraum auch als zu klein (obwohl die vorgeschriebene Fläche eingehalten wird). Das Büchereikonzept der Schule muss ebenfalls in neuen Räumlichkeiten unterkommen.

Das ist eine knackige Aufgabenstellung!

UND das stellt man 12 Wochen VOR DER EINSCHULUNG fest???

Die Fliegenberger Elternschaft, inklusive Lehrern und der Direktorin möchten daher, dass die leerstehende Hausmeisterwohnung nicht neu vermietet, sondern die Räumlichkeiten in den Schulbetrieb übergehen.

Es gab in der Sitzung hitzige Diskussionen!!!

Es wurde einheitlich beschlossen, dass der neue Klassenraum vorrangig zu behandeln und zum neuen Schuljahr fertigzustellen ist. Die anstehenden Kosten waren nicht im Haushalt dieses Jahres eingeplant (für mich sehr fragwürdig – wir wussten doch bei den Beratungen für 2019 bereits, dass eine weitere Klasse einziehen soll), werden aber trotzdem bereitgestellt.

Zu allen weiteren Punkten soll ein GANZHEITLICHES Konzept für die Schule ausgearbeitet werden. Dann wird beraten und die Kosten besprochen.

Und wieder sind es die Kinder, die darunter zu leiden haben.

Schade – das hätte doch alles schon längst geklärt sein können.

 

Sandra Müller