Auch in diesem Ausschuss wurde die Planung der finanziellen Mittel für 2019 besprochen.
Für die Grundschule in Fliegenberg soll der Schulhof neu gestaltet werden. Das vorhandene Konzept eines Anbieters, das bereits an der GS Stelle umgesetzt wurde, soll nicht übernommen werden. Die Schule soll in Zusammenarbeit mit den Kindern und der Gemeinde eine eigene Planung vornehmen und vorstellen. Die Wünsche der Kinder sollen berücksichtigt werden.
Um dabei aber weiter planen zu können, muss eine Lösung zum vorhandenen Schuppen (steht in der Mitte des Schulhofes und wird von der Feuerwehr genutzt) gefunden werden. Wo können die gelagerten Sachen für den Übergang aufbewahrt werden, Kosten für den Abriss, darf überhaupt abgerissen werden, usw.
Für den notwendigen Betrag zur Umgestaltung wurde ein Sperrvermerk eingerichtet.
Ein großer Posten sind die 80.000€, die für eine Notausgangslösung für die Sporthalle an der Steller Grundschule eingestellt wurden.
Die vorhandenen Notausgänge sind nicht ausreichend, wenn in der Sporthalle Großveranstaltungen abgehalten werden. Nur mit einer Sondergenehmigung des Landkreises ist dies zu gestatten, bis eine Umsetzung des erforderlichen Notausgangs ausgeführt ist. Weil das aber nicht erfolgte, stellte die BIGS bereits im Mai 2018 den Antrag, dass die Regelung der Sondergenehmigungen einzuhalten ist.
In der aktuellen Sitzung stellte sich aber heraus, dass das weiterhin nicht der Fall ist.
Wie kann das sein? Hier wird meiner Meinung nach mit dem Feuer gespielt!
Wer übernimmt die Verantwortung wenn etwas passiert?
Dieser Betrag von 80.000€ sollte scheinbar einfach durchgeschleust werden. Denn es gibt noch gar keine Lösung!
Auf Nachfragen, was für eine Art Notausgang hinter dem Betrag steckt, kamen seitens der Verwaltung nur „Vielleicht-Aussagen“. Vielleicht nehmen wir eine Treppenvariante, vielleicht wird dadurch der Sportbetrieb beeinflusst, vielleicht kommen körperlich beeinträchtigte Leute die Treppen auch gar nicht hoch, vielleicht kann dem Schulausschuss in der nächsten Sitzung mehr dazu gesagt werden…
Was ist das für eine Vorbereitung auf eine Sitzung? Gar keine!
Die BIGS bleibt weiter an dem Thema dran – UNS liegt die Sicherheit der Bürger am Herzen!
Für die BIGS
Sandra Müller
Kategorie: Ausschüsse
Jugendausschusssitzung vom 15.10.2018
Aktuell erfolgen in den Fachausschüssen die Beratungen zum Haushalt für 2019.
Hier werden einzelne Ausgaben nach Notwendigkeit beurteilt.
Eine höhere Summe sollte für die Bestückung von Spielplätzen eingestellt werden. Nach einer Bereisung stellte sich jedoch heraus, dass einige Plätze gar nicht oder kaum genutzt werden. Andere jedoch dem Alter der umliegenden Kinder nicht entsprechen.
Entschieden wurde, dass 2 Spielplätze geschlossen und die vorhandenen Geräte auf andere Plätze umgesetzt werden. Es wird daran gearbeitet in den einzelnen Ortsteilen Schwerpunktspielplätze zu schaffen.
Ein jährlich aufkommendes Thema war die Neugestaltung der Parkplätze an der Kita Uhlenhorst. Hier gibt es noch Uneinigkeit in den Aussagen, ob der Parkplatz überhaupt benötigt wird. Die Kita soll sich dazu noch einmal schriftlich äußern. In meinen Augen sind so hohe Ausgaben für einen Parkplatz nicht gerechtfertigt.
Erfreulich für junge Familien ist die seit diesem Jahr beitragsfreie Betreuung der Kinder im Kindergarten. Wie sich das finanzielle auf die Gemeinde auswirken wird ist noch nicht klar, da noch nicht alle Träger ihre Abrechnungen vorgelegt haben.
Bei diesem Thema stellte sich heraus, dass DRK und AWO unterschiedliche Systeme der Abrechnung haben. Das finde ich nicht mehr zeitgemäß. Daher soll der Jugendausschuss in der nächsten Sitzung diese Konzepte vergleichen und beurteilen.
Nach einer Hochrechnung hat sich ergeben, dass für das kommende Jahr einige Krippenplätze fehlen.
Die BIGS hat sich gegen den Vorschlag der Gemeinde bezüglich der Ferienbetreuung für 2019 ausgesprochen.Im Jahr 2018 waren, auf 2 Einrichtungen verteilt, 6 Wochen Unterbringung möglich. Zusätzlich zum Angebot des Jugendzentrums. Eine Betreuung für Schulkinder soll somit im kommenden Jahr nur noch in den ersten 3 Ferienwochen realisierbar sein. Meiner Meinung nach kann man Familien nicht vorschreiben, wann sie Urlaub zu nehmen haben. Private Bedingungen (z.B. verfügbare Urlaubstage, Arbeitszeiten, allgemeine Lebensumstände oder berufliche Einflüsse usw.) dürfen nicht pauschalisiert werden. In einer familienfreundlichen Gemeinde sollte die Kinderbetreuung zu allen Ferienzeiten selbstverständlich sein.
Für die BIGS
Sandra Müller
Jugendsausschusssitzung vom 05.09.2018
Thema des heutigen Jugendausschusses waren die Spielplätze in der Gemeinde.
Die Mitglieder des Gemeinderates besichtigten dazu 16 Spielplätze in Fliegenberg, Ashausen und Stelle.
Befinden sich die Geräte in einem guten Zustand? Müssen Reparaturen erfolgen? Ist der Standort des Spielplatzes sinnvoll? Welche Maßnahmen müssen getroffen werden, um den Spielplatz attraktiver zu gestalten? Ist es sinnvoll den einen oder anderen Platz aufzulösen? Können Spielgeräte untereinander ausgewechselt werden?
Das alles wurde nach der Besichtigung diskutiert. Um hier konkretere und richtige Entscheidungen treffen zu können, wurde die Verwaltung beauftragt, die Einzugsbereiche und Altersstrukturen der Kinder zu ermitteln, die im Umkreis der besprochenen Spielplätze wohnen.
Nachdem diese Auswertung vorliegt, kann in einer der nächsten Sitzungen über die Entwicklungsmöglichkeiten der 16 Spielplätze entschieden werden.
Für die BIGS
Sandra Müller
Jugendausschusssitzung vom 16.05.2018
Es ist erfreulich durch die Medien gegangen, dass der Besuch eines Kindes im Kindergarten ab August 2018 kostenlos für Familien sein soll. Das ist eine super Nachricht für die Eltern – sollte man meinen! Wie das Netz drum-herum in Bezug auf Kostenverteilung, Sonderöffnungszeiten, Geschwisterbonus usw. gesponnen wird, ist noch unklar.
Im heutigen Ausschuss wurde über die Vorschläge von Gemeindeseite diskutiert. Es konnte keine Einigung erzielt werden, teilweise gab es auch Ratlosigkeit. Hierzu sollen in den einzelnen Fraktionen Ideen gesammelt und dann erneut verhandelt werden.
Am Beispiel einer Besucherin hat sich nämlich ergeben, dass sie mit der neuen Regelung MEHR zahlen würde als vorher. Daher konnten keine Beschlüsse gefasst werden. Es muss zu diesem Thema weitere Gespräche geben!
Die Frühbetreuung soll wegen zu geringer Anmeldungen an der Grundschule Ashausen abgeschafft werden. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass sich 2 Familien in einer Notlage befinden und ihre Kinder ab 7 Uhr betreut wissen müssen.
Scheinbar ist es nicht möglich in einer „familienfreundlichen Gemeinde“ eine Lösung finden zu wollen. Die BIGS bleibt aber weiter an dem Thema dran, auch „wenn es NUR 2 Kinder betrifft“.
Auf meine Frage hin, ob der Kindergarten in Fliegenberg baulich im Plan ist und die Eröffnung am 01.August 2018 zu halten sei, antwortete der Bürgermeister deutlich mit „NATÜRLICH“.
Sandra Müller
Antrag: Frühbetreuung an der GS Ashausen über den Kindergarten
An den Bürgermeister und den Rat
der Gemeinde Stelle
Unter den Linden 18
21435 Stelle
Stelle, den 25.04.2018
Antrag:
Frühbetreuung an der GS Ashausen über den Kindergarten
Sehr geehrter Herr Isernhagen und
sehr geehrte Ratsmitglieder,
es steht nun fest, dass 4 Kinder der GS Ashausen eine Frühbetreuung vor dem Unterricht benötigen.
Das ist nicht die notwendige Anzahl von 6 Kindern, um die Betreuung weiter zu ermöglichen.
Jedoch hat sich herausgestellt, dass Familien darauf angewiesen sind. Eine Mutter wollte sogar für zwei Plätze zahlen, damit die Betreuung ihres Kindes erhalten bleibt.
Die Gemeinde Seevetal gibt Grundschulkindern (die eine Frühbetreuung benötigen) die Möglichkeit, im anliegenden Kindergarten beaufsichtigt zu werden. Mit dieser Variante hat Seevetal gute Erfahrungen gemacht. Das spart außerdem Personalkosten und die Bereitstellung von zusätzlichen Räumlichkeiten.
Hiermit stelle ich den Antrag, dieses Vorgehen auch für die GS Ashausen zu ermöglichen.
Ich bitte um schnelle Prüfung, damit die betroffenen Eltern planen können.
Mit freundlichen Grüßen
Für die BIGS
Sandra Müller
7:0 für die Kita Fliegenberg – ein Kantersieg
Bauausschusssitzung am 18.04.2018
7:0 ! Ein Kantersieg für die Kita-Fliegenberg im Abstiegskampf, wer hätte das vorher zu hoffen gewagt? Der Klassenerhalt ist nun greifbar nahe. Natürlich ist die Kita-Fliegenberg keine Fußballmannschaft, aber gewisse Parallelen zum Profi-Fußball im norddeutschen Raum sind erkennbar, da will auch jeder ab August in der ersten Liga spielen.
Die Kosten für den Neubau sind explodiert. Mehrkosten im sechsstelligen Bereich für die Haustechnik, fünfstellige Summen für eine Grundwasserabsenkung, die völlig unfachmännisch ausgeführt wurde und sowieso hätte vermieden werden können, Zusatzkosten für ein Gebäude zur Unterbringung eines Blockheizkraftwerkes (BHKW) die offensichtlich schlicht vergessen wurden und schließlich ein Ausschreibungsergebnis für das BHKW, das weit über der Kostenermittlung der Verwaltung bzw. des beauftragten Ingenieurbüros liegt. Letzteres führt dazu, dass die Wärmeversorgung komplett neu überdacht werden muss. Und die Aussicht, am 01.08. keine Lizenz zu erhalten, weil das Gebäude noch nicht fertig ist; also gar kein Spielbetrieb, nicht mal zweite Liga. All dies kam jetzt in öffentlicher Sitzung zur Sprache, weil engagierte Ratsmitglieder diese Sitzung eingefordert haben und sich nicht damit zufrieden gegeben haben, alles hinter verschlossenen Türen im nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss zu regeln.
Doch nun zum Positiven: Nachdem die Verwaltung der Anregung von fachkundigen Ratsmitgliedern gefolgt ist und eine zweite Begutachtung durch ein von Ratsmitgliedern empfohlenes Büro eingeholt hat, konnten 8 Lösungsvarianten für eine Wärmeversorgung der Kita präsentiert und bewertet werden. Nach Vorstellung und Erläuterung der Vor- und Nachteile der einzelnen Varianten durch das Fachbüro konnten einige Unklarheiten beseitigt werden, so dass am Ende alle 7 Ausschussmitglieder der Vorzugsvariante guten Gewissens zustimmen konnten. Also 7:0. Für die Wärmeversorgung der Kita und des geplanten Feuerwehrhauses kommt nun anstelle des BHKW für beide Gebäude eine jeweils eigene Wärmepumpe kombiniert mit einem Gasbrennwertkessel zur Spitzenlastabdeckung zum Einsatz. Neben den geringeren Kosten hat diese Variante vor allem auch den Vorteil der Ausfallsicherheit. Sollte die Wärmepumpe im Winter kurzfristig ausfallen, kann sofort der Spitzenlastkessel die erforderliche Wärme auch alleine erzeugen und niemand muss frieren. Und es besteht die berechtigte Hoffnung, dass die Kita doch noch zum 1.8. fertig wird.
Fazit: Wie gut und notwendig die Kontrolle der Verwaltung durch die Politik ist, ist uns mal wieder drastisch vor Augen geführt worden. Gut auch, dass engagierte Ratsmitglieder ihr Fachwissen einbringen. Wer weiß, wieviel Schaden sonst noch entstanden wäre.
Harald Kottsieper, 19.04.2018
Friedliche Ortsentwicklung
Im Ortsentwicklungsausschuss am 28.02.2018 ging es diesmal recht friedlich zu im Vergleich zur Januar-Sitzung im Schützenhaus. Das gilt jedoch nur für den Austausch der Politiker über die anstehenden Sachthemen, nicht jedoch für die Bürgersprechstunde. Dort wurde mächtig Dampf abgelassen über die befürchteten Gesundheitsgefahren, die die geplante Aldi-Ansiedlung und Rewe-Erweiterung mit sich bringen. Ob diese Befürchtungen zu Recht bestehen, muss sich noch zeigen, sie sind zumindest bei den Politikern angekommen.
Doch das eigentliche Thema war ein eher erfreuliches, nämlich die Wiederbelebung des ehemaligen Rewe-Marktes Oldendörpsfeld. Dort kommt wieder ein Verbrauchermarkt hin, diesmal Netto und nicht Rewe. Und etwas größer wird er auch, dafür entfällt aber der Getränkemarkt. Unterm Strich wird die Neugestaltung nach Berücksichtigung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Bürgerbeteiligung umweltfreundlicher und die Entwässerung wird verbessert. Es zeigt sich mal wieder, wie sinnvoll es ist, die Bürger frühzeitig in die Planung mit einzubeziehen. Der Entwurf wurde daraufhin einstimmig von allen Fraktionen gebilligt.
Ebenso einstimmig wurde eine Änderung des Bebauungsplans „Suderbrook II“ beschlossen. Hier soll die Geschossflächenzahl aufgehoben wird, wodurch künftig mehr Wohnraum geschaffen werden kann, ohne dass dadurch mehr Flächen versiegelt werden, also ohne zusätzliche Umweltbelastungen.
Fazit: Im Kleinen was bewegen ist besser als im Großen nur streiten.
Harald Kottsieper
Kultur-Sozial und Sportausschuss vom 26.02.2018
Im aktuellen Ausschuss wurde über die Förderung der Ehrenamtskarte in der Gemeinde Stelle diskutiert.
Die Bundesländer Niedersachsen und Bremen vergeben eine gemeinsame Ehrenamtskarte. Diese wird an engagierte Bürger verliehen, um die Tätigkeit des Ehrenamts zu honorieren. Für die Ausgabe der Karte gibt es klare Regeln. Es gibt ein Mindestalter, eine Stundenanzahl die mindestens für das Ehrenamt geleistet wird und eine 3-jährige Zugehörigkeit. Wenn diese Punkte erfüllt sind, kann die Karte beantragt werden.
Die Fraktionen haben einstimmig beschlossen, dass auch die Gemeinde Stelle diesem Bund beitreten soll. Gestartet wird mit preislichen Vergünstigungen im Freibad und der Bücherei. Der Gewerbeverein wird vom Bürgermeister über den Beitritt informiert. In diesem Rahmen wird für weitere Möglichkeiten von Vergünstigungen geworben. Da der Nachwuchs im Ehrenamt fehlt, soll somit ein attraktiver Anreiz geschaffen werden.
Der Verein „Kunstwerk Stelle“ sucht einen neuen Raum in dem Materialien gelagert, Workshops veranstaltet und Versammlungen abgehalten werden können. Derzeit steht dafür ein Raum an der Oberschule Stelle zur Verfügung. Dieser wird jedoch benötigt, da die Mensa erweitert werden soll.
Sandra Müller