Kategorie: Ausschüsse

Anfrage an die Gemeinde zur Sicherheit an der Grundschule Ashausen

An den Bürgermeister und den Rat

der Gemeinde Stelle

Unter den Linden 18

21435 Stelle                                                                         

                                                                                                         

                                                                                                                            Stelle, den 09.03.2017


Anfrage:

Aktueller Stand zum Sicherheitsbericht von Dr. Klemeyer für die Grundschule Ashausen

 

Sehr geehrter Herr Isernhagen und

sehr geehrte Ratsmitglieder,

die Grundschule Ashausen hat Dr. Horst Klemeyer (Fachkraft für Arbeitssicherheit der niedersächsischen Landesschulbehörde) um eine Beratung und Feststellung von Mängeln geladen.

Dieser Bericht ist vom 16.07.2015, welcher zu Händen von Herrn Wulfekammer weitergeleitet wurde.

Hiermit frage ich an, welche der aufgeführten Beanstandungen abgearbeitet oder noch offen sind.

Nach meiner Begehung mit Frau Ritter (Sicherheitsbeauftragte der Schule) konnte ich feststellen, dass der Sonnenschutz in der Sporthalle angebracht wurde.

Aufgefallen ist mir auch, dass die prüfpflichtigen Anlagen und Einrichtungen (elektrischen Geräte, Werkzeuge usw.) seit Januar 2017 keine gültige Plakette mehr haben (Prüfung gemäß BGV D27).

Innerhalb der letzten 20 Monate gab es weitere Änderungen zur Sicherheit an Schulen. Dazu gehört laut Frau Ritter auch, dass die Garderoben die Öffnung der Aufhängung zur Wand haben sollen.

Im Neubau wurde das bereits beachtet.

Dieser Anfrage, mit Bitte um Prüfung und Bekanntgabe des aktuellen Standes, füge ich den Bericht von Dr. Klemeyer bei.

 

Mit freundlichen Grüßen

Sandra Müller

 Sicherheitsbericht GS Ashausen 2015

Energetische Versorgung der neuen Kita Fliegenberg

Die BIGS favorisierte eine Kombination aus Thermosolar /
Photovoltaik und Gasbrennwerttechnik. Die Vorteile von
Thermosolar und Photovoltaikanlagen sind seit langem bekannt:

–Langlebigkeit (mind. 20 – 40 Jahre)
–Geringe Wartungs- und Verschleißkosten
–Kein Primärenergieeinsatz erforderlich und damit
die ökologisch beste Variante

Das von der Gemeinde für die energetische Versorgung beauftragte
Ingenieurbüro kam zu der Einschätzung,dass diese Variante nicht mit
der Energieeinsparverordnug kompatibel sein soll. Die zu Grunde
liegenden Berechnungen waren für die Komunalpolitiker nicht
nachvollziehbar. Hinzu kommt immer wieder die Inkompetenz von
Politikern, die Ihre Unwissenheit als Sachverhalte darstellen.
In diesem Fall die Argumentation der CDU (Hr. Flügge), dass
Thermosolar und Photvoltaikanlagen auf den Dächern regelmäßig
gereinigt werden müssen um Ihre Funktionalität zu erhalten.

Werte Kenner der Materie, wer Interesse hat, die CDU zu erhellen,
möge sich dort melden.

Nach Beratungen im Bauausschuss hat sich die Mehrheit der
Teilnemer für eine Variante entschieden, die eine Kopplung eines
Blockheizkraftwerkes mit einer Gasbrennwertanlage vorsieht.

Grundsätzlich ist ein BHKW nach Solarthermie und Photovoltaik
energetisch die nächtst folgende sinnvolle Variante einer
energetischen Versorgung. In einem BHKW wird die eingesetzte
Primärenergie durch die Gewinnung von Wärme und Strom mit
einem hohen Wirkungsgrad genutzt.

Der Einsatz ist allerdings in hohem Maße bedarfsabhängig.
Um den Einsatz eines BHKW in Fliegenberg aus Sicht der
Kosten-/ Nutzenkalkulation zu rechtfertigen, wären u.a. folgende
Vorgaben zu erfüllen:

–Das BHKW versorgt nicht nur die Kita, sondern parallel auch ein
angedachtes Feuerwehrgebäude und die vorhandene Sporthalle.
Wann und ob es zu dem Anschluss der weiteren Gebäude kommt,
ist derzeit völlig offen (Der Anschluss der Sporthalle soll auf Grund
der hohen Anschlusskosten zudem nicht wirtschaftlich sein).

–Das BHKW müsste eine jährliche Laufzeit von mehr als 5000
Betriebsstunden generieren, um die Kalkulationsvorgaben zu
erfüllen. Das bedeutet eine durchschnittliche tägliche Laufzeit
von 14 Stunden täglich an 365 Tagen im Jahr – auch im Sommer.

Steller Bürger, bilden Sie sich Ihre eigene Meinung, ob hier eine sachlich fundierte Entscheidung getroffen wurde.

Ihre BIGS

Dieter Hanke

22.02.2017

Schulausschusssitzung vom 25.01.2017

Zum ersten Mal in diesem Jahr fand der Schulausschuss statt.

Dabei war sehr erfreulich, dass sich die Wahl der neuen Schulsozialarbeiterin für die Grundschulen Ashausen/Stelle/Fliegenberg als bereichernd herausstellt. Wie die Vertreter aus Ashausen und Stelle berichteten, haben sie eine motivierte, engagierte und einfühlsame Mitarbeiterin gewonnen. Umso wichtiger ist es, dass wir das Ziel einer unbefristeten Anstellung nicht aus den Augen verlieren.

Da im Haushalt der Gemeinde Stelle Einsparungen vorgenommen werden müssen, gab es auch weniger schöne (aber notwendige) Entscheidungen. Die Wünsche der Grundschule Ashausen, bezüglich einer Sprunggrube mit Anlaufbahn, werden neu betrachtet. Weniger kostenintensive Möglichkeiten sollen der Notwendigkeit gegenübergestellt werden. Da die Schule temporär von Vandalismus betroffen ist, soll erneut über Maßnahmen zur Verhinderung nachgedacht werden.

Bei dem Thema zur Neugestaltung eines naturnahen und erlebnisorientierten Schulhofes der Grundschule Stelle gab es positive Neuigkeiten. Durch Spendeneinnahmen und Rücklagen der Schule kann der Haushalt entlastet werden. So bekommen die Kinder ihre Erlebniswelt! Der Spielplatz wird dann auch Nicht-Schulkindern an den Wochenenden öffentlich zur Verfügung stehen.

Auf weitere Nachfrage hin soll die neue Kinderkrippe in Stelle (mit der AWO als Betreiber) zum Februar übergeben werden.

Sandra Müller

Erste Sitzung des Ortsentwicklungsausschusses am 23.01.2017

Nun hat auch der „Ortsentwicklungs-, Energie- und Wirtschaftsausschuss“ (zugegeben: ein recht sperriger Name, deshalb in der Überschrift einfach Ortsentwicklungsausschuss genannt oder abgekürzt OEW) seine Arbeit aufgenommen und sich auch mit dem aktuell heißesten Eisen, dem Kita- und Feuerwehrhausneubau in Fliegenberg befasst. Allerdings ging es hier „nur“ um Formalitäten. Die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Flächennutzungs- und des Bebauungsplans wurden zur Kenntnis genommen. Der Beschluss, die beiden Verfahren wie geplant weiter zu führen, erfolgte dann auch einmütig. Die inhaltlichen Streitfragen, wie teuer denn die Erschließung sein darf (jeder zusätzliche Euro für die Straßenerschließung fehlt dann an anderen Stellen im ohnehin schon defizitären Haushalt) und welche Lösung für die Beheizung von Kita, geplantem Feuerwehrgebäude und vorhandener Sporthalle langfristig wirklich die preiswerteste ist, werden im Bauausschuss (Kosename für den „Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss mit öffentlichen Einrichtungen und Feuerschutz“) am 06.02. und abschließend im Verwaltungsausschuss beraten.

Auch die für diesen Ausschuss relevanten Haushaltsansätze erzeugten wenig Diskussionsbedarf, da es sich naturgemäß um kleine und kleinste Summen handelt. Also auch alles klar und durchgewunken, denn die wirklichen Sparpotentiale liegen woanders.

Harald Kottsieper
26.01.2017

Kultur-, Sport- und Sozialausschuss vom 16.01.2017

Nachdem wir von der Kämmerin, Frau Ninnemann, im Finanzausschuss die Aufforderung bekamen sparen zu müssen, haben wir für diesen Ausschuss geplant alles auf den Prüfstand zu stellen. Jedoch sind die Ausgaben, auch wenn man hätte kürzen können, nicht so entscheidend, dass wir den Haushalt merklich hätten unterstützen können. Daher haben wir den Anträgen der Vereine zugestimmt. Kürzungen wären nur zu verantworten, wenn wirklich überall der Rotstift angesetzt worden wäre. Z.B. im Bauausschuss! Wir können aber nicht bei großen Ausgaben weiterhin großzügig planen und dann versuchen es bei den “Kleinen” zusammen zu sparen. Da ist in den nächsten Ausschüssen noch viel zu tun.
Ein Umdenken ist jetzt dringend erforderlich. Es kann nicht so weiter gehen, weil wir es immer so gemacht haben oder weil wir bereits eine Entscheidung getroffen haben, daran blind festzuhalten. Wir müssen jetzt wirklich ALLES auf den Prüfstand stellen, wie oft muss die Kommunalaufsichtsbehörde unsere Fehlbeträge noch als “sehr negativ” bewerten, bis wir reagieren? Es wurde schließlich eindrücklich auf: “das Erfordernis einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung ab 2017 hingewiesen!” Die BIGS hat die Verwaltung aufgefordert Sparvorschläge, die aus ihrer Sicht dem Haushalt nachhaltig helfen könnten, vorzulegen.

Marina Lemmermann

Ausschusssitzung v. 11.01.2017

Erste Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses

Am 11.01.2017 fand die erste Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses statt. Das Bürgerinteresse war groß, da es vor allem um die geplante Kita in Fliegenberg ging. Bei den Varianten zur Erschließung fanden die Einsparungsvorschläge der BIGS leider keine Mehrheit, was wir sehr bedauern.

Das zweite spannende Thema war die Parkplatzsituation für Pendler an den Steller Bahnhöfen. Hier hatte die SPD beantragt, Planungskosten in fünfstelliger Höhe für die Planung einer Parkpalette auf der Nordseite des Steller Bahnhofs in den Haushalt einzustellen, während die BIGS stattdessen die Erweiterung der Parkflächen in Ashausen priorisiert, allerdings nur, wenn es finanzierbar ist. [Link zum Antrag] Dank eines vermittelnden Vorschlages des Bürgermeisters wurde schließlich eine Lösung gefunden, bei der der BIGS-Vorschlag für Ashausen akzeptiert wurde und für die Parkpalette in Stelle zunächst nur grob die Kosten und die Anzahl der zusätzlichen Stellplätze durch die Verwaltung ermittelt werden ohne dafür zusätzliche Haushaltsmittel zu beanspruchen. Diesem Vorschlag stimmten dann auch alle Ausschussmitglieder zu.

12.01.2017
Harald Kottsieper