Jugendausschuss vom 8.02.2017

Im Jugendausschuss wurde ja diesmal “nur” berichtet. Zunächst ging es um den Sachstandsbericht, dass eine Zuwegung zur Kita Fliegenberg jetzt die Mehrheit errungen hat. Tatsächlich schade ums Geld, was wir ja definitiv nicht haben (Siehe Bericht Bauausschusssitzung) Schade, dass die Verwaltung es nicht geschafft hat, klärende Gespräche mit dem Landkreis zu führen, wir hätten satte 200 000,00 € sparen können. Der Landkreis, der ja auch sparen sollte, verpflichtet hier eine Kommune zu einer Maßnahme, die durch nicht gerechtfertigt ist. Es gibt auf der gesamten Strecke keine Abbiegerspur, nicht einmal bei den großen Restaurants (Grube/Löscher) oder des Shuttle Bus Parkplatzes für Touristen am Deich. Meist ist Tempo 50 angezeigt und das obwohl der Landkreis in einer Stellungnahme behauptet, das würde nicht zur Sicherheit beitragen. Nur in Fliegenberg wird alles außer Kraft gesetzt. Frage ist, wie arbeiten hier Gemeinde und Kreis wieder zusammen um etwas durch zusetzten?

Auch der Neubau hat sich inzwischen auf 1,4 Mio erhöht, ohne dass die Energieversorgung geklärt ist. Hoffentlich überrollen uns nicht am Ende des Jahres die wirklichen Kosten. Wobei Grunderwerb, Baukosten, energetische Versorgung und Verkehrsanbindung gemeint sind. Hoffen wir, dass am Ende die Anmeldezahlen für Krippe und Kita bestehen bleiben und uns das nicht so geht wie der Krippe am Kirchweg. Etwa 30 Anmeldungen gab es im Sommer, jetzt startet die Krippe endlich im Februar und 5 Eltern denken darüber nach, den Platz zu besetzen. Das wird uns sicher in Fliegenberg nicht passieren, aber wenn doch eines Tages, dann könnten wir dort gleich das überall anlaufende Konzept betreiben, Senioren- und Kindertagesstätte zusammen, die auch zusammen arbeiten. Für beide Generationen ein Geschenk.

Außerdem ging es um die Sommerferienbetreuung. Alle Eltern, die jetzt schon wissen, dass sie einen Betreuungsplatz brauchen, sollten sich jetzt melden, damit verlässlich geplant werden kann. Ca. 60 Plätze stehen zur Verfügung, darüber hinaus können nur wirkliche Notfälle berücksichtigt werden.

Für Verwunderung haben 10 000,00€ für die Kita Ashausen zur Schallisolierung gesorgt, da diese Kita ja recht neu ist. Möge die Erkenntnis in Fliegenberg berücksichtigt werden.

Marina Lemmermann

Schade ums Geld

Sitzung des Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschusses am 06.02.2017

 „Noch eine Variante für die Kita-Erschließung“ titelte der WA bereits am 21.01.2017. Inzwischen hat der Architekt diese neue Variante, die auf den Vorschlägen der BIGS basiert, ausgearbeitet und alle waren gespannt, was denn in diesem Überraschungspaket drin sei, das präsentiert werden sollte. Entsprechend riesengroß war der Publikumsandrang bei der Sitzung. In der Drucksache XVII/021-06 war die Rede von 486.334,00 € Gesamtkosten, doch der Architekt zauberte urplötzlich weitere Kosten aus dem Hut und präsentierte stattdessen stattliche 639.770,52 €. Damit war der Vorschlag nicht 30.000 € billiger, sondern 123.000 € teurer als die bisher favorisierte Variante 3 und wurde daher von allen anderen Ausschussmitgliedern abgelehnt. Allerdings beinhaltet die neue Variante eine Linksabbiegespur an der K1, die mit 228.000 € zu Buche schlägt und vom Landkreis gefordert wird. Eine Forderung, die dem gesunden Menschenverstand nicht zu vermitteln ist, da alle anderen bereits bestehenden Grundstückszufahrten und Straßeneinmündungen an der K1 ohne Linksabbiegespur auskommen. Aber es gilt wohl der Satz: Wenn man etwas will, findet man einen Weg, wenn man etwas nicht will, findet man einen Grund. Als Grund für das Nichtabrücken von der Linksabbiegespurforderung wurde das angeblich enorme Verkehrsaufkommen genannt, ohne dass jemals jemand tatsächlich den Verkehr gezählt hat. Und der Wille, angesichts der desaströsen Haushaltslage gemeinsam um eine kostengünstigere Lösung zu ringen, war bei den anderen Ausschussmitgliedern nicht zu finden. Schade ums Geld.

Harald Kottsieper
08.02.2017

 

Schulausschusssitzung vom 25.01.2017

Zum ersten Mal in diesem Jahr fand der Schulausschuss statt.

Dabei war sehr erfreulich, dass sich die Wahl der neuen Schulsozialarbeiterin für die Grundschulen Ashausen/Stelle/Fliegenberg als bereichernd herausstellt. Wie die Vertreter aus Ashausen und Stelle berichteten, haben sie eine motivierte, engagierte und einfühlsame Mitarbeiterin gewonnen. Umso wichtiger ist es, dass wir das Ziel einer unbefristeten Anstellung nicht aus den Augen verlieren.

Da im Haushalt der Gemeinde Stelle Einsparungen vorgenommen werden müssen, gab es auch weniger schöne (aber notwendige) Entscheidungen. Die Wünsche der Grundschule Ashausen, bezüglich einer Sprunggrube mit Anlaufbahn, werden neu betrachtet. Weniger kostenintensive Möglichkeiten sollen der Notwendigkeit gegenübergestellt werden. Da die Schule temporär von Vandalismus betroffen ist, soll erneut über Maßnahmen zur Verhinderung nachgedacht werden.

Bei dem Thema zur Neugestaltung eines naturnahen und erlebnisorientierten Schulhofes der Grundschule Stelle gab es positive Neuigkeiten. Durch Spendeneinnahmen und Rücklagen der Schule kann der Haushalt entlastet werden. So bekommen die Kinder ihre Erlebniswelt! Der Spielplatz wird dann auch Nicht-Schulkindern an den Wochenenden öffentlich zur Verfügung stehen.

Auf weitere Nachfrage hin soll die neue Kinderkrippe in Stelle (mit der AWO als Betreiber) zum Februar übergeben werden.

Sandra Müller

Erste Sitzung des Ortsentwicklungsausschusses am 23.01.2017

Nun hat auch der „Ortsentwicklungs-, Energie- und Wirtschaftsausschuss“ (zugegeben: ein recht sperriger Name, deshalb in der Überschrift einfach Ortsentwicklungsausschuss genannt oder abgekürzt OEW) seine Arbeit aufgenommen und sich auch mit dem aktuell heißesten Eisen, dem Kita- und Feuerwehrhausneubau in Fliegenberg befasst. Allerdings ging es hier „nur“ um Formalitäten. Die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung vorgebrachten Stellungnahmen zum Entwurf des Flächennutzungs- und des Bebauungsplans wurden zur Kenntnis genommen. Der Beschluss, die beiden Verfahren wie geplant weiter zu führen, erfolgte dann auch einmütig. Die inhaltlichen Streitfragen, wie teuer denn die Erschließung sein darf (jeder zusätzliche Euro für die Straßenerschließung fehlt dann an anderen Stellen im ohnehin schon defizitären Haushalt) und welche Lösung für die Beheizung von Kita, geplantem Feuerwehrgebäude und vorhandener Sporthalle langfristig wirklich die preiswerteste ist, werden im Bauausschuss (Kosename für den „Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss mit öffentlichen Einrichtungen und Feuerschutz“) am 06.02. und abschließend im Verwaltungsausschuss beraten.

Auch die für diesen Ausschuss relevanten Haushaltsansätze erzeugten wenig Diskussionsbedarf, da es sich naturgemäß um kleine und kleinste Summen handelt. Also auch alles klar und durchgewunken, denn die wirklichen Sparpotentiale liegen woanders.

Harald Kottsieper
26.01.2017

Kita Neubau Fliegenberg

Nachdem im WA ein Artikel erschien, der die BIGS als Verantwortlichen für hohe Kosten in Fliegenberg darstellt, nehme ich wie folgt Stellung:

Nachdem die Verschwiegenheit des Verwaltungsausschusses in Stelle aufgehoben zu sein scheint, was auch gut ist und wir direkt betroffen sind, muss mal etwas gerade gerückt werden. Die BIGS hatte den Antrag gestellt, die Gebäude so weit wie die Deichvorlandlinien es zulassen an die K1 zu bauen, damit die Zuwegung so kurz wie möglich gehalten werden kann. Die Aussage, dass dort zwingend eine Abbiegerspur geschaffen werden muss, ist unverständlich. Alle Straßen, die jetzt auf die K1 führen und Zufahrtsstraßen für viele Häuser sind, haben diese Pflicht nicht. Und da die vorgeschlagene Zufahrt zur Kita einer Einfahrt gleich kommt, somit der Verkehr leicht zu prüfen ist, d.h. anfahrende Mütter von weiter her werden die Möglichkeit nutzen. Familien direkt aus dem Ort, werden die heutige Zufahrt zur Sporthalle weiterhin nutzen können – wie jetzt; denn so soll es ja heute bereits als Parkplatz für Kita und Krippe benutzt werden und dann muss noch über die Straße gegangen werden, das würde nun entfallen und ein kleiner, gefahrloser Fußweg ginge zur neuen Kita. Kinder zu Fuß und mit dem Rad können aus dem Ort gefahrlos ihre Kita erreichen. Also ist die Frage, was Großstädte schaffen, warum ist das nicht im Landkreis möglich.In Bullenhausen führt die K1 auch an einem Sportplatz, an dessen Rückseite vorbei, das hat man mit Tempo 50 entschärft.
Laut Landkreis würde diese Maßnahme hier angeblich nichts nutzen.
Wichtig ist aber auch alles zu lesen, was auf den Tisch kommt. Nur ein Beispiel, unter der jetzt geplanten Zufahrt, liegen Versorgungsrohre (Gas,Strom etc.) und hierfür wurde nur unter Auflagen eine Genehmigung erteilt, mit Lkws darüber zu fahren. Nach der Baumaßnahme dürfen keine Fahrzeuge über 3,5t mehr dort fahren, die Müllabfuhr will nur über die K1 entsorgen. Die Feuerwehr will sowieso über die K1, Fahrzeuge sind auch über 3,5t, damit ist die Einbahnstraßenversion auch vom Tisch. Da die energetische Versorgung noch im Raum steht, aber auch Pellets oder Schnitzel werden mit Sicherheit über die K1 kommen müssen, da über 3,5t.
Die BIGS macht sich also dafür stark, dass die Straße, die ohnehin gebaut werden muss, morgens und mittags für die Familien freigegeben wird, die mit dem Auto anfahren müssen. Dass der Bürgermeister im Kreis vorstellig wird und deutlich macht, dass eine Verringerung der Geschwindigkeit auf 50 ausreicht, um, wie bei den in die Kreisstraße heute schon mündenden Straßen, ohne Abbiegerspur abbiegen zu können. Damit würden unnötige aber sehr hohe Kosten gespart. Eine Gefahr der Kinder besteht nicht, denn die Situation des Abbiegens wäre wie heute, wenn ich über die Kreisstraße komme, ich muss halten, den Gegenverkehr durchlassen und kann dann Richtung Fliegenberg fahren! Das Argument es sei nicht mehr im Ort passt auch nicht, denn außerorts liegt die Einfahrt in Höhe des Sportplatzes zu einem offiziellen, ausgeschilderten Parkplatz – ohne Abbiegerspur. Es wäre also an der Zeit, das der Bürgermeister im Kreis vorstellig wird und die Angelegenheit darlegt.
Wenn jetzt der Bürgermeister weiterhin mit dem Ablauf der Betriebsgenehmigung droht ist das 1. nicht richtig, da bei einer konkret geplanten Maßnahme eine Verlängerung ohne Schwierigkeiten möglich ist. Die wir, wenn man die Arbeit der Verwaltung bis heute betrachtet, wahrscheinlich sowieso brauchen.
Als die Krippe in Container sollte, hat die BIGS bereits für einen Neubau plädiert. Inzwischen ist soviel Zeit verpulvert worden, dass bei der heutigen Finanzlage ein großer Kraftaufwand nötig ist, die Gemeinde nicht handlungsunfähig zu machen. Seit 3 Jahren ist das Thema Kita Fliegenberg auf dem Tisch und jetzt alles der Politik in die Schuhe zu schieben, entspricht nicht der Wirklichkeit. Im Sommer hat die Politik noch nachgefragt, was mit dem Mais ist und da hieß es, es sei Zeit genug auch diese Ernte noch abzuwarten. Bis Dezember konnte immer noch nicht beraten werden. Grundstücksankäufe werden ohnehin zum Teil merkwürdig abgewickelt, Zeitverzögerungen sind in Stelle nichts Neues, da ist noch viel zu tun. Aber bei der Haushaltslage muss bei den großen Ausgaben eben zweimal hingesehen werden. Die Zeit ist uns im Vorfeld verloren gegangen.

Marina Lemmermann

21.01.2017