Jugendausschuss vom 29.06.2020

Die Sommerferienbetreuung für Kindergarten und Krippe findet zentral in der DRK-Kita in Ashausen statt. Bei der Schulkinderbetreuung werden teilweise noch geeigneten Fachkräften gesucht. Da sich die Lage täglich ändern kann, sollten sich die Eltern bei der entsprechenden Einrichtung informieren.

Die offene Betreuung im Jugendzentrum findet statt, das Ferienangebot der Gemeindejugendpflege musste reduziert werden.

Das ABC-Camp findet statt.

Für den Bau einer neuen Kindertagesstätte wurden Bardenweg (bei der Schule) und Ehlersweg favorisiert.

Die Sitzungstermine und Protokolle vom Jugendparlament (Antrag der BiGS) werden verstärkt veröffentlicht und werden zukünftig auch im Sitzungskalender aufgeführt.

Alex Luther

Finanzausschuss 08.06.2020

Die Prognose für den Haushalt 2020 fällt sehr negativ aus. Insbesondere durch die Corona-Pandemie hat sich die Steuerschätzung

um 11,5% und die Gewerbesteuer um 20% reduziert.

Dies hat zur Folge, dass der Haushalt 2020 zum aktuellen Zeitpunkt ein Fehlbetrag von ca. 600.000€ aufweist. Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten.

BiGS appelliert an die Solidarität der Bürger

Das Coronavirus hat zurzeit unser aller Leben im Griff. Wir müssen Masken tragen und Abstand halten, viele arbeiten im Homeoffice oder machen Kurzarbeit.

Die Einschränkungen betreffen nicht nur uns als Person sondern auch die Wirtschaft. Viele Unternehmen müssen um Ihre Existenz bangen, ihre Arbeitnehmer um ihre Arbeitsplätze. Aber auch die Behörden leiden unter der Pandemie, sie sind in ihrer Handlungsfähigkeit deutlich eingeschränkt und müssen mit einem hohen Einnahmeverlust durch fehlende Gewerbesteuer rechnen. Aber auch die Vereine und Träger von öffentlichen Einrichtungen, wie die KiTas, leiden unter der momentanen Situation.

Die BiGS appelliert daher an die Solidargemeinschaft der Bürger: Nur gemeinsam können wir die Krise meistern.

Dieser gemeinsame Weg bedeutet nach Auffassung der BiGS aber auch, dass die Beiträge für KiTas und Vereine weitergezahlt werden müssen. Ausnahmen könnten lediglich diskutiert werden, wenn Eltern belegen, dass sie durch krisenbedingte Gehaltskürzungen in eine finanzielle Notlage geraten sind.

Für unsere Gemeinde Stelle wurde im letzten Verwaltungsausschuss nach einer langen Diskussion ein Kompromiss gefunden, mit dem die Gemeinde ihren Anteil leistet und den Eltern eine Entlastung bietet. Diesen Weg geht die BiGS sehr gerne mit. Dieser Kompromiss dient letztlich auch der Erhaltung der großen Zahl an KiTas in unserer Gemeinde.

 

Eine Anmerkung in eigener Sache sei noch gestattet: Die Art und Weise wie von einigen Eltern die Forderung nach Erstattung der KiTa-Beiträge an die Politik herangetragen wurde, lässt bei mir erheblich Zweifel aufkommen, dass der Solidaritätsgedanke, ohne den eine solche Krise nicht überstanden werden kann, überhaupt existiert.

Wir appellieren daher an alle nicht nur an die eigenen Bedürfnisse zu denken.

Bleibt gesund.

Alex Luther

Finanzausschuss vom 02.03.2020

Es gab nur zwei Tagesordnungspunkt. Der erst war der Schlussbericht über die Prüfung der ersten Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012.

Hierzu wurde kein Beschluss gefasst, da noch Korrekturen durchgeführt werden müssen.

Der zweite Tagesordnungspunkt befasste sich mit dem Beschlussvorschlag von der Verwaltung für die Jahre 2021 und 2022 einen Doppelhaushalt aufzustellen.

Dieser Vorschlag wurde einstimmig abgelehnt. Einerseits greift man damit die die Kompetenzen des neuen Rates 2022 ein, andererseits ist ein Doppelhaushalt schwieriger planbar und birgt das Risiko mindestens einen Nachtragshaushalt aufzustellen.

09.03.2020 A. Luther