Kategorie: Ausschüsse

Ausschuss für Schulen und Kindertagesstätten vom 26.01.2022

Aktuell geht es in den Ausschüssen um den Haushaltsentwurf für 2022, welcher einen Fehlbetrag von
2,9 Millionen Euro aufweist.

Einen großen Anteil der Ausgaben nimmt die neue Kita im Duvendahl mit aktuell geplanten
6,5 Millionen Euro ein. Die Eröffnung ist zum nächsten Kita-Jahr (01. August 2022) vorgesehen.
Das Grundstück soll über einen Erbpachtvertrag erworben werden, jedoch sind die Verhältnisse noch
immer nicht notariell abgesichert. Aus diesem Grund hat sich die Mehrheit der Ausschussmitglieder
dazu entschlossen, auf alle weiteren Ausgaben einen Sperrvermerk zu setzen. Mit dieser
Mehrheitsentscheidung ist die Verwaltung nicht zufrieden gewesen, dieser Umstand sollte aber
einen Abschluss der Grundstücksangelegenheit beschleunigen. Wir können nur ein Grundstück
bebauen, das uns auch „gehört“. Wenn diese grundlegende Voraussetzung nicht gegeben ist, dürfen
wir doch dahingehend keine Investitionen tätigen.
Sobald der Notarvertrag unterschrieben ist, erfolgt die Aufhebung des Sperrvermerks.

Dem Ausschuss wurden vier Varianten zur farblichen Gestaltung der Außenfassade präsentiert.
Hier wurde sich mehrheitlich für Variante 4 (unterschiedliche Farbtöne für die 3 Außentüren, eine
Farbe für den Rest des Gebäudes) ausgesprochen. Nach Bekanntgabe der zur Auswahl stehenden
Farben durch den Hersteller soll eine finale Entscheidung getroffen werden.

Die Waldkita 1 in Stelle Kieselshöh soll zum März 2022 eröffnen und hat aktuell noch 3 freie Plätze.
Die Waldkita 2 (genauer Standort wird noch festgelegt) hat bereits 11 Kinder auf der Warteliste (4
freie Plätze) und ist in der Planung. Für diese Vorhaben wurden Gelder bewilligt.

Die Kosten für die Ganztagsbetreuung an der Grundschule Stelle haben sich zum einen wegen der
gestiegenen Schülerzahlen erhöht, was rechnerisch nachvollziehbar und gerechtfertigt ist.
Zum anderen sind im Haushalt für 2022 Kosten angegeben, die für die Ausschussmitglieder nicht
transparent genug sind und mit dem Protokoll erläutert werden sollen.
An der Grundschule Ashausen können die Kosten des Ganztages laut Schulleitung ebenfalls nicht
mehr gedeckt werden.
In beiden Fällen soll die Lenkungsgruppe eine Lösung erarbeiten.

Ja, wir haben einen hohen Fehlbetrag im Haushalt des aktuellen Jahres!
Ja, die Aufgabe der Ratsmitglieder liegt unter anderem darin, die Kosten im Auge zu behalten und
gegebenenfalls Einsparungen vorzunehmen.
Für den Ausschuss für Schule und Kindertagesstätten gab es ein einstimmiges okay zu den geplanten
Ausgaben (unter Vorbehalt zu den Sperrvermerken).
Meiner Meinung nach könnten wir in anderen Bereichen Streichungen oder Verschiebungen
vornehmen, in denen wir ein „Luxusproblem“ haben.
Aber bitte nicht, wenn es um die Gesundheit (Projekt an den Grundschulen Kochen + Erleben @
School / gesunde Ernährung), die Sicherheit (Reparatur der Laufbahn Sportplatz Fliegenberg) oder
die Qualität (Austausch von Spielgeräten) geht.

Sandra Müller

An den Bürgermeister und den Rat

der Gemeinde Stelle

Unter den Linden 18

21435 Stelle                                                                         


                                                                                                                            Stelle, den 03.06.2021

Antrag:

Schaffung attraktiver Voraussetzungen zur Ansiedlung eines Kinderarztes in Stelle

 

Sehr geehrter Herr Isernhagen und

sehr geehrte Ratsmitglieder,

in der Elternschaft kommt vermehrt der Wunsch nach einem Kinderarzt (für gesetzlich Krankenversicherte) in Stelle auf. Diesen Wunsch kann die BIGS nur unterstützen und hat sich mit der Thematik auseinandergesetzt.

Nach einem Informationsgespräch mit dem Geschäftsbereichsleiter der Kassenärztlichen Vereinigung (KVN) konnten wir Folgendes in Erfahrung bringen:

Auf Bundesebene wird ein Bedarfsplan für Ärzte erstellt. Dazu werden 2x pro Jahr aktuelle Zahlen  (die Anzahl der Kinder von 0 bis 18 Jahren) ausgewertet und zum Landesausschuss weitergeleitet. Sollte ein erhöhter Bedarf an kinderärztlicher Versorgung festgestellt werden, kommt es durch die KVN zu einer „partiellen Entsperrung“ des Planbereiches (die Gemeinde Stelle ist dem Planungsbereich „Landkreis Harburg“ zugeordnet). Es erfolgt eine Ausschreibung der KVN, auf die sich die Ärzte bewerben.

Warum sollte sich ein Kinderarzt ausgerechnet in der Gemeinde Stelle niederlassen? Aus diesem Grund stellt die BIGS den Antrag, dass sich Politik und Verwaltung frühzeitig mit diesem Thema auseinandersetzen.

Attraktive Voraussetzungen könnten laut KVN z.B. sein:

– Findet der Partner der Ärztin/des Arztes einen adäquaten Arbeitsplatz?
– Wie sieht das Angebot von Kindergärten und Schulen aus (Schul- und Betreuungsangebot)?
– Wie häufig hat die Ärztin/der Arzt Bereitschaftsdienst am Abend oder am Wochenende?
– Wie ist der ÖPNV ausgebaut?
– Gibt es ein gutes Angebot an Freizeitaktivitäten (Kino, Theater, Sport)?
– Kann ich mit anderen Ärzten in der Region gut kooperieren?

Aktuell kann keiner absehen, wann ein neuer Kinderarztsitz für den Bereich „Landkreis Harburg“ zur Verfügung steht.

WENN es aber soweit ist, sollten wir mit positiven Bedingungen aufwarten können. Das bedeutet, dass wir uns frühzeitig mit der Attraktivität der Gemeinde Stelle befassen und uns dazu auch beratende Hilfe einholen.

Mit freundlichen Grüßen

Für die BIGS

Sandra Müller

Schulausschuss vom 31.05.2021

Aktuell wird an der Grundschule Fliegenberg (Niederlassung von Stelle) der Ganztag an 5 Tagen durch die AWO koordiniert und durchgeführt.

In Stelle wird der Ganztag aktuell an 2 Tagen durch die Firma Lernzeit und an 3 Tagen durch die Gemeinde ausgerichtet.

Die Schulleitung wünscht sich zu Beginn des neuen Schuljahres für beide Schulen ein einheitliches Konzept mit nur einem Koordinator. Hier muss sich nun angenähert werden.

Im ersten Schritt werden die 2 Tage (aktuelle Firma Lernzeit) ebenfalls von der AWO übernommen.

Die Koordination jedoch wird alle 5 Tage durch die AWO erfolgen.

Die Pädagogischen Mitarbeiter, die aktuell an 3 Tagen im Ganztag betreuen, werden aus Geldern der Landesschulbehörde bezahlt (und sind auch dort angestellt). Langfristiges Ziel soll es ein, dass diese Mitarbeiter zur AWO wechseln. Das hätte den Vorteil, dass Kinder und Eltern an allen Tagen die gleichen und festen Betreuungspersonen und Ansprechpartner haben.  Hier scheint es derzeit aber noch Klärungsbedarf zu geben. Dieser „vertragliche“ Wechsel hat für die Mitarbeiter scheinbar nicht nur Vorteile.

Für die BIGS ist es wichtig, dass sich die Kinder und Eltern gut betreut wissen. Dazu gehören zufriedene Mitarbeiter, die mit Freude an der Arbeit mit den Kindern den Tag verbringen. Daher werden wir das System weiter beobachten.

 

Die Grundschulen Stelle und Ashausen kommen in den Genuss von bewilligten Fördergeldern zum Ausbau der Ganztagsschulen in Höhe von 22.000€

 

Zum Start des neuen Schuljahres werden die Grundschulen durch eine 2. Schulsozialarbeiterin unterstützt. Es hat sich herausgestellt, dass ein erhöhter Bedarf besteht, der von einer Person alleine nicht zu schaffen ist.

 

Die Grundschule Ashausen soll noch in diesem Sommer den Sonnenschutz für die Klassenräume erhalten. Die Mehrausgaben in Höhe von 81.000€ müssen im Finanzausschuss noch bewilligt werden.

Sandra Müller

Jugendausschuss vom 05.05.2021

Der wichtigste Punkt dieser Sitzung war die Information, dass zum kommenden Kita-Jahr 101 Kinder keinen Betreuungsplatz erhalten können. Wo diese hohe Zahl herkommt, ist den Ausschussmitgliedern schleierhaft. Die Verwaltung soll von der Situation überrascht worden sein, was für mich nicht nachvollziehbar ist.

Zusammengefasst bedeutet das, dass 2 Elementar- und 4 Krippengruppen fehlen!

WAHNSINN!

Die Verwaltung zeigte Möglichkeiten zu Orten auf, an denen eine Übergangslösung mit Raumzellen geschaffen werden könnte. An der AWO-Kita Stettiner Str. könnten demnach die Hälfte der Kinder untergebracht werden (Kosten ca. 1,2 Millionen Euro für 3 Jahre als Provisorium). Die Fläche neben der Feuerwehr Ashausen hätte genügend Platz um alle Kinder unterzubringen. Für die attraktivste Fläche wurden aber weder Kosten ermittelt noch Planungen vorgenommen. Super Vorbereitung zur Sitzung – wir haben ja auch alle Zeit der Welt.

Nach hitzigen Diskussionen und einer Sitzungsunterbrechung war es die Politik, die der Verwaltung einen Arbeitsauftrag erteilt hat und den Beschlussvorschlag ausarbeitete. Normalerweise ist das ja umgekehrt. Darin enthalten sind Vorschläge zur Schaffung eines Waldkindergartens, Personalbedarf bei den Trägern klären, nächster Jugendausschuss mit Fakten in 2 Wochen, Fläche an der Feuerwehr in Ashausen überplanen, Kapazitäten in den bestehenden Kitas prüfen. Hier muss eine ganz, ganz schnelle Lösung auf den Tisch, die den Eltern Unterstützung bietet.

Am Ehlersweg soll eine neue Kita gebaut werden. Ist nur die Frage WANN. Zur Erinnerung: im Bardenweg wurden Raumzellen als Übergangslösung bis zur Fertigstellung der Kita Ehlersweg im Sommer 2022 aufgestellt. Das war der Plan. Aber wie sieht es aktuell aus? Die Raumzellen werden vorsorglich für weitere 2 Jahre gemietet. Denn erst Anfang Juli werden Bodenproben des Geländes Ehlersweg genommen (Bodenbelastung).

Es ist nicht nachvollziehbar was hier zurzeit los ist.

Erneut haben die Ausschussmitglieder darauf aufmerksam gemacht, dass sich die Verwaltung mit der Modulbauweise auseinandersetzen solle. Das spart Kosten und vor allem wertvolle Zeit.

Ich möchte darauf hinweisen, dass die gesamte Politik (alle Parteien und Gruppen) sich für eine schnelle Lösung stark macht, um die Familien zu unterstützen und ihnen mehr Sicherheit zu geben. Dazu ist jedoch die Zusammenarbeit mit der Verwaltung notwendig (und da sehe ich aktuelle den Schwachpunkt).

Für die Zukunft soll es in der Verwaltung eine zentrale Anmeldestelle für Kitaplätze geben. Aktuell melden Eltern ihre Kinder direkt bei der Kita an. Das neue Verfahren ist sinnvoll. So kann die Verwaltung nicht mehr „überrascht“ werden, wo plötzlich die Kinder herkommen.

Aber, es gibt auch etwas Positives zu berichten. Die BIGS stellte Anfang des Jahres den Antrag, die Sommerferienbetreuung von 3 auf 6 Wochen zu erweitern (siehe BIGS Artikel). Wegen Corona haben Eltern Urlaubstage für die Betreuung der Kinder einsetzen müssen. Durch die Ausweitung der Betreuung kann den Eltern etwas Entlastung und Flexibilität gegeben werden. Unser Antrag hatte Erfolg. Es wurden 14 Kinder angemeldet.

 

Sandra Müller

Schulausschusssitzung vom 26.04.2021

Für die Grundschulen in Stelle und Ashausen werden interaktive Tafeln angeschafft. Der Hauptanteil der Kosten kann über den Digitalpakt abgedeckt werden. Die Mitglieder des Schulausschusses einigten sich einstimmig darauf, den Differenzbetrag von 20.000€ über den Haushalt der Gemeinde abzudecken.

Das Dach der Grundschule in Ashausen muss erneuert werden. Aktuell liegen dafür die kalkulierten Kosten bei 1,25 Mio €. Da sich die Holz- und Stahlpreise täglich ändern, kann mit dem Preis nicht verlässlich umgegangen werden. Die Baumaßnahmen sollen 2 Wochen vor den Sommerferien 2022 beginnen. Die BIGS machte erneut darauf aufmerksam bei den Umbaumaßnahmen an einen ausreichenden Sonnenschutz der Klassenräume zu denken. Bei der Sporthalle werden die oberen Fenster zur Quer- und Stoßlüftung entfallen. Als Alternative sollen separate Lüfter eingebaut werden. Dabei gaben wir zu bedenken, dass auf eine Corona geeignete Variante geachtet werden muss.

Ende Mai könnte das Freibad in Stelle mit einem angemessenen Sicherheitskonzept (Corona) öffnen. Dazu müssen abschließend jedoch noch die aktuellen Regelungen verfolgt werden.

Für den zusätzlichen Notausgang an der Steller Sporthalle ist die Baugenehmigung beantragt. Mit einer Fertigstellung wird im Herbst dieses Jahres gerechnet. Die Kosten belaufen sich auf 140.000€, wobei Fördergelder in Aussicht gestellt wurden.

Sandra Müller

Schulausschusssitzung vom 22.02.2021

Zu Beginn der Sitzung stellten die Mitglieder des Schulausschusses den Antrag, die Themen Digitalisierung der Grundschulen und Konzept zum Ganztag der Grundschule Stelle von der Tagesordnung zu nehmen. Die Ausschussmitglieder sahen sich durch die Verwaltung nicht ausreichend zu den Themen informiert (vor der Sitzung). Somit konnte keine qualitative Vorbereitung auf die Sitzung stattfinden. Die beiden Themen werden in einem weiteren Schulausschuss behandelt, der zeitnah erfolgen soll, mit geforderter Vorinformation.

Die Schulleitungen der beiden Grundschulen berichteten über den Alltag unter Corona-Auflagen. Die Kinder werden im Wechselmodell unterrichtet. Die Viertklässler seinen gut vorbereitet auf die weiterführenden Schulen.

Der Schulausschuss setzt sich für den Erhalt der weiterführenden Schule (Oberschule) in Stelle aus. Dazu wird eine Resolution in den Kreisausschuss eingebracht.

Das Dach der Grundschule Ashausen muss für ca. 1 Million Euro erneuert werden. Zu den Kosten werden Fördergelder in Aussicht gestellt. Problematisch scheint sich jedoch die Umsetzung des Baus zu gestalten. In der letzten Sitzung wurde berichtet, dass das Dach in den Sommerferien 2021 erneuert wird. Die Eile sei notwendig, da das Dach keinen weiteren Winter überstehen würde. Nun kamen neue Informationen. Zeitlich sei die Sanierung in den Sommerferien nicht realisierbar. Daher soll der Bau in den Sommerferien 2021 UND 2022 stattfinden! Wie bitte??? Hält das Dach jetzt doch noch einen weiteren Winter? Wie hoch sind die zusätzlichen Kosten (2x einrüsten, 2x abrüsten)? Die Ausschussmitglieder sehen hier noch erhöhten Klärungsbedarf.

Sandra Müller

Jugendausschusssitzung vom 17.02.2021

Einen großen Teil der Tagesordnung nahm die Ferienbetreuung der Steller Grundschulkinder ein.

Dazu stellte die BIGS den Antrag, die Sommerferienbetreuung auf 6 Wochen auszuweiten. Den Antrag dazu können Sie unter dem Bericht lesen. Durch die anhaltende Corona-Lage kann aktuell keine feste Planung stattfinden. Nach den Osterferien soll ein Angebot mit einer verkürzten Anmeldefrist an die Eltern versendet werden. Bezüglich unseres Antrags einigte man sich nach einer Aussprache darauf, die Betreuung in den Sommerferien bei den ersten 3 Wochen zu belassen. Sollte coronabedingt eine Reduzierung der Gruppengrößen erforderlich aber ein erhöhter Bedarf seitens der Eltern vorliegen, kann die Betreuung auf 6 Wochen ausgeweitet werden.

Die Eltern der Grundschule in Fliegenberg wünschen sich eine Ferienbetreuung in den Frühjahr-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien. Dazu ist eine intensivere Beratung und Aussprache nötig, die in einer zeitnah stattfindenden Lenkungsgruppe erfolgen soll.

Seit dem Jahr 2015 beträgt die tägliche Gebühr der Ferienbetreuung 10€. Zur Deckung der gestiegenen Kosten wird der Betrag 2021 auf 12€ und im Jahr 2022 auf 14€ angehoben. Geschwisterkinder erhalten weiterhin eine Ermäßigung in Höhe von 25%.

Im Ehlersweg in Stelle soll eine neue Kindertagesstätte mit 6 Gruppen errichtet werden, um den erhöhten Bedarf an Kindergartenplätzen zu decken. Die Verwaltung machte den Vorschlag, die Kita Niedersachsenstraße und Zweigstelle Bardenweg dorthin zu verlegen. Darüber hinaus werden weitere 10 Krippen- und 37 Elementarplätze geschaffen. Die politischen Vorschläge (Bauweise, Alternativnutzung, eigene Küche usw.) wurden in der Planung nicht berücksichtigt. Aus diesem Grund wird das Thema ausführlich in der Lenkungsgruppe behandelt.

Die Neuwahlen des Jugendparlamentes werden in der Zeit vom 4. bis 8. Oktober 2021 stattfinden.

 

Sandra Müller

 

Maschen? Läuft

Sitzung des Ortsentwicklungsausschusses am 09.12.2020

Einziges Thema war mal wieder das geplante oder besser gesagt gewünschte Aldi-Zentrallager. Es wurden die Einwendungen und Anregungen der dritten Auslegung und die dazu von der Verwaltung vorgenommene Abwägung diskutiert. Spektakuläre neue Entwicklungen gab es zwar nicht, aber zwei interessante Aspekte, die den Verkehr betreffen. Da ist zum einen die Kreuzung in Maschen. Jeder weiß, dass sie heute schon überlastet ist. Aber wie kann die Kreuzung dennoch die zusätzlichen ALDI-Laster verkraften? Nun, wenn man mal ganz genau hinguckt und sich mehr Zeit nimmt als üblich, dann lassen sich doch noch Leistungsfähigkeitsreserven entdecken, die bisher keiner gesehen hat. In diesem Fall sind es die Phantom-Fußgänger, die die K86 (nicht) queren. Damit sie die Straße sicher queren können, erhalten sie 15 Sekunden grün. Gleichzeitig dürfen nur die Autos aus der Homsstraße fahren, die aber nur durchschnittlich 6 Sekunden grün brauchen. Nun hat man aufgrund der Bürgerbedenken aus Stelle eine aktuelle Verkehrszählung mit Videokameras durchgeführt und dabei entdeckt, dass es pro Stunde nicht mal eine Handvoll Fußgänger gibt, die die K86 queren. Und schon lag die Lösung auf dem Tisch. Wenn bei grün gar keine Fußgänger da sind, braucht man auch nur 6 statt 15 Sekunden grün für die Homsstraße zu geben. Die gesparten 11 Sekunden erhält die K86 aus Stelle und schon können 2 ALDI-Laster über die Kreuzung rüber. Das ganze 30 mal in der Stunde macht 60 ALDI-Laster, aber so viele sind es bei weitem nicht. Quintessenz: Maschen läuft! Und tatsächlich (oh Wunder) läuft Dank dieser neuen Ampelschaltung der Verkehr trotz der zusätzlichen ALDI-Laster besser als heute.

Und dann ist da noch der geplante Kreisel an der Uhlenhorst, an den das ALDI-Gelände anschließen soll. Dieser wurde mit 45m Durchmesser geplant obwohl 40m ausreichen. Argumentiert wird damit, dass dann der Winkel zwischen der „neuen ALDI-Straße“ und der Kreiselausfahrt Richtung Stelle zu spitz wird und von LKW nicht mehr befahren werden kann. Hallo, geht´s noch??? Laut Zusage von ALDI sollen doch auch gar keine LKW vom Zentrallager aus durch Stelle fahren. Bis auf den einen am Tag, der die Filiale Stelle bedient. Der kann sein Ziel dann aber dadurch erreichen, dass er eine ganze Runde durch den Kreisel dreht. Allein durch den verringerten Kreiseldurchmesser könnte man 7 Bäume die direkt an der K86 stehen retten und die Zufahrt vom Kreisel zum ALDI-Gelände könnte so weit verschoben werden, dass sie das Biotop nur noch minimal oder gar nicht schneidet. Ein Antrag des Verfassers dieser Zeilen, die Planung entsprechend zu ändern, wurde mit der Mehrheit aller SPD- und CDU-Ratsmitglieder abgelehnt. Ein Pyrrhussieg? Wir werden sehen.

Harald Kottsieper, 11.12.2020