Sitzung des Kultur-, Sozial- und Sportausschusses vom 29.05.2017

Am 29.05.2017 tagte der Kulturausschuss

Erstes Thema war die Frage, ob es möglich sei, das Seniorenzentrum an der Harburger Str. u.a. behindertengerechter umzubauen.

Es wurde zunächst heftig um das leidige, immer wiederkehrende Thema gestritten, dass die Sitzungen von Seiten der Verwaltung nicht ausreichend vorbereitet werden und dann nicht mal genaue Fragen im Ausschuss beantwortet werden können. Das muss besser werden.

Es wird schon jahrelang daran gefeilt und gebastelt, auch für die Senioren einen geeigneten Raum zu finden. Alle bisherigen Bemühungen scheiterten an den Kosten. Auch Ausbaumaßnahmen vor Ort waren kostenmäßig nicht im Haushalt möglich. Jetzt wurde versucht, eine kleinere Lösung zu realisieren. Besonders ging es um eine Umgestaltung des sanitären Bereiches. Um diese durchführen zu können, bedarf es aber außer der finanziellen Mittel, der Genehmigung des Landkreises, da es schwierig ist, in einem Badezimmer eines ehemaligen Privathauses, 2 getrennte Toiletten einzubauen. Hierzu gibt es neue Verordnungen und die Frage blieb leider offen, ob der Landkreis eventuell eine Ausnahmegenehmigung erteilen würde oder ob der Platz den neuen Bestimmungen gerecht wird.

Leider konnte die Verwaltung ebenfalls keine Auskunft darüber geben, wie sich die veranschlagten Kosten in Höhe von ca. 40.000,00€ zusammensetzen.

Angedachte Maßnahmen waren der Umbau des Sanitärbereiches, Entfernung einer Innenwand, Einsetzen einer mobilen Trennwand und der Bau einer neuen Rampe am Eingang, die alleine, nach mehrmaligem Nachfragen, ca. 8000,00€ kosten soll.

Offen blieb die Frage, warum die bereits zur Verfügung gestellte Rampe damals gekauft wurde, wenn sie angeblich so unmöglich ist, wie jetzt dargestellt und nicht mal so lange genutzt werden kann, bis eventuelle Umbaumaßnahmen starten können.

Grundsätzlich hat der Ausschuss den Bedarf gesehen und dafür gestimmt, dass der Antrag in die Haushaltsberatungen 2018 aufgenommen werden soll.

Einig war man sich aber auch, dass derzeit keine Mittel zur Verfügung stehen.

Ein Nachtragshaushalt wäre zum heutigen Zeitpunkt, aus unserer Sicht, bei der kritischen Haushaltslage unverantwortlich.

Zumal wir noch längst nicht geregelt haben wie die Abrechnung der neuen Kita in Fliegenberg aussehen wird und wie die Haushaltslage den angestrebten Neubau eines Feuerwehrgerätehauses, ebenfalls in Fliegenberg, eines Feuerwehrfahrzeuges, (auch Fliegenberg) sowie Schaffung bezahlbaren Wohnraumes in Stelle, verkraften wird.

Vielleicht wäre es sinnvoller im Rahmen des bezahlbaren Wohnraumes im Erdgeschoss Räume zu planen, die den Senioren und den Steller Bewohnern z.B. für Familienfeiern zur Verfügung gestellt werden könnten.

Dem steht aber sicher entgegen, dass noch ein weiterer, z.Zt. aus finanzieller Sicht völlig illusorischer, Komplex ansteht: die Überplanung des Gebietes um das Rathaus und auf dem Grundstück Unter den Linden. Auch hier war ja immer ein Bereich für die Senioren angedacht, der u.a. durch den Verkauf des alten Seniorenzentrums mitfinanziert werden sollte.

Aber bei allen Überlegungen und Wünschen bleibt die Frage der Finanzierung bei der derzeitigen Haushaltslage ungelöst.

Um zum Ausgangspunkt des Ausschusses zurückzukommen, blieben aber vor der Verwirklichung noch viele Fragen offen, die bis zur Haushaltsplanung für 2018 noch geklärt werden müssen, damit an einen Umbau des Zentrums in der Harburger Str. gedacht werden kann. Diesbezüglich hat die BIGS noch einen Antrag gestellt, damit wir im nächsten Ausschuss qualifizierter beraten können.

Der 2. Tagesordnungspunkt des Kulturausschusses war die Vorstellung des Heimatvereines Ashausen, der mit viel lobenswertem Einsatz und ohne Zuzahlungswünsche, ausschließlich dafür geworben hat, seine Pläne umsetzen zu dürfen, Tafeln aufzustellen, die die Geschichte des Ortes an vielen Stellen dokumentiert, unter dem Motto: ” Erlebbare Dorfgeschichte von Ashausen”. Dem wurde gerne zugestimmt.

Marina Lemmermann

1. Übergabe des Tombola-Erlöses Hainfelderhof-Fest 2017

Am heutigen Tag konnte die BIGS die ersten beiden von drei Schecks übergeben.

Über 500,00€ freuten sich Martin Woodford und stellvertretend für den Förderverein Woody’s Sound Paul, Marvin und Fabian. Mit dem Erlös werden Kinder gefördert, die sich sonst keinen Unterricht leisten können.

Der 2. Scheck ging an das Steller Jugendzentrum. Hier nahm ihn Jochen Barg entgegen. Gefördert wird hier der Fitnessbereich für die Jugendlichen.

Wir bedanken uns an dieser Stelle noch einmal bei allen Gewerbetreibenden in Stelle, die zum 11. Mal erfolgreich dazu beigetragen haben, dass alle Lose verkauft werden konnten. Wieder hieß unser Motto: Jedes 2. Los gewinnt. Auch Trostpreise für die ungeliebten “Nieten” konnten vergeben werden.

Marina Lemmermann

Stelle nach der Wahl und was nun?

Da sagt die BIGS sie sei immer aktuell und was kann man lesen? Hier und da ein Artikel, das sieht traurig aus.

Aber: daran ist keineswegs die BIGS Schuld, viel eher sollte man fragen, was ist in der Gemeinde los? In früheren Zeiten gab es Ausschusssitzungen am laufenden Band und ein Dialog zwischen Rat und Bürgern war gegeben. Jetzt ist die Wahl vorbei und Sitzungen finden nur noch spärlich statt, nur wenn es gar nicht anders geht, und es wird versucht über reichlich Verwaltungsausschüsse, die ja bekannter Weise „geheim“ sind, die Geschicke des Ortes zu lenken. Eine Handvoll männlicher Ratsmitglieder sollen entscheiden.

Wir sind für Transparenz angetreten und sagen, so kann das nicht weitergehen.

So ändert sich klammheimlich die Biogas-Anlage, so wächst REWE heran und für die KITA in Fliegenberg, die eigentlich wachsen sollte, wurde noch nicht mal eine Schaufel Sand der angekündigten Aufschüttung gesichtet.

Eigentlich wurde ja groß in der Presse berichtet, die BIGS würde für eine Verzögerung sorgen, weil sie ja in letzter Minute eine neue Wegezufahrt vorschlug. Allerdings wurde die dann so gerechnet, dass sie teurer schien.. Dank der Unterstützung des Landkreises. Aber was geschah dann? Nun hätte ja mit den Baumaßnahmen begonnen werden können. Ist es doch das drohende Quellwasser?

Ist es einfach mangelnde Planung seitens der Verwaltung? Eins ist sicher, die BIGS war’s nicht!

Im letzten Sommer haben wir angemahnt, dass die Zeit knapp wird. Hatten sogar ein Konzept, da hätten wir Weihnachten die Kita eröffnen können.

Frage ist aber, wie geht es weiter in Stelle? Drängende Themen müssen angepackt werden. An erster Stelle der Wohnungsbau. Auch da gibt es Vorschläge auf deren Grundlage man nun endlich diskutieren sollte. Oder will das auch der Verwaltungsausschuss entscheiden? Dann frage ich mich, warum haben wir 26 Ratsmitglieder in 6 Ausschüssen? Jeder ausgestattet mit einem teuren PC.

Und wichtiger noch die Frage: wo bleibt der Bürger? Wir sind nicht dafür gewählt nur unsere Meinung umzusetzen, wir sind dafür angetreten, soviel wie es geht, im Einklang mit den Bewohnern das Richtige für die gesunde Entwicklung der Gemeinde auf den Weg zu bringen. Das kostet Kraft und nicht jeder wird zufrieden sein können. Aber mancher wird Verständnis zeigen, wenn er in den Prozess mit einbezogen wurde. Also packen wir’s an, an erster Stelle: Sorgen wir für bezahlbaren Wohnraum! Zeigen wir, dass es ohne kommunale Wohnungsbaugesellschaft auch in Stelle klappt.

Marina Lemmermann

Jugendausschuss vom 8.02.2017

Im Jugendausschuss wurde ja diesmal “nur” berichtet. Zunächst ging es um den Sachstandsbericht, dass eine Zuwegung zur Kita Fliegenberg jetzt die Mehrheit errungen hat. Tatsächlich schade ums Geld, was wir ja definitiv nicht haben (Siehe Bericht Bauausschusssitzung) Schade, dass die Verwaltung es nicht geschafft hat, klärende Gespräche mit dem Landkreis zu führen, wir hätten satte 200 000,00 € sparen können. Der Landkreis, der ja auch sparen sollte, verpflichtet hier eine Kommune zu einer Maßnahme, die durch nicht gerechtfertigt ist. Es gibt auf der gesamten Strecke keine Abbiegerspur, nicht einmal bei den großen Restaurants (Grube/Löscher) oder des Shuttle Bus Parkplatzes für Touristen am Deich. Meist ist Tempo 50 angezeigt und das obwohl der Landkreis in einer Stellungnahme behauptet, das würde nicht zur Sicherheit beitragen. Nur in Fliegenberg wird alles außer Kraft gesetzt. Frage ist, wie arbeiten hier Gemeinde und Kreis wieder zusammen um etwas durch zusetzten?

Auch der Neubau hat sich inzwischen auf 1,4 Mio erhöht, ohne dass die Energieversorgung geklärt ist. Hoffentlich überrollen uns nicht am Ende des Jahres die wirklichen Kosten. Wobei Grunderwerb, Baukosten, energetische Versorgung und Verkehrsanbindung gemeint sind. Hoffen wir, dass am Ende die Anmeldezahlen für Krippe und Kita bestehen bleiben und uns das nicht so geht wie der Krippe am Kirchweg. Etwa 30 Anmeldungen gab es im Sommer, jetzt startet die Krippe endlich im Februar und 5 Eltern denken darüber nach, den Platz zu besetzen. Das wird uns sicher in Fliegenberg nicht passieren, aber wenn doch eines Tages, dann könnten wir dort gleich das überall anlaufende Konzept betreiben, Senioren- und Kindertagesstätte zusammen, die auch zusammen arbeiten. Für beide Generationen ein Geschenk.

Außerdem ging es um die Sommerferienbetreuung. Alle Eltern, die jetzt schon wissen, dass sie einen Betreuungsplatz brauchen, sollten sich jetzt melden, damit verlässlich geplant werden kann. Ca. 60 Plätze stehen zur Verfügung, darüber hinaus können nur wirkliche Notfälle berücksichtigt werden.

Für Verwunderung haben 10 000,00€ für die Kita Ashausen zur Schallisolierung gesorgt, da diese Kita ja recht neu ist. Möge die Erkenntnis in Fliegenberg berücksichtigt werden.

Marina Lemmermann

Kita Neubau Fliegenberg

Nachdem im WA ein Artikel erschien, der die BIGS als Verantwortlichen für hohe Kosten in Fliegenberg darstellt, nehme ich wie folgt Stellung:

Nachdem die Verschwiegenheit des Verwaltungsausschusses in Stelle aufgehoben zu sein scheint, was auch gut ist und wir direkt betroffen sind, muss mal etwas gerade gerückt werden. Die BIGS hatte den Antrag gestellt, die Gebäude so weit wie die Deichvorlandlinien es zulassen an die K1 zu bauen, damit die Zuwegung so kurz wie möglich gehalten werden kann. Die Aussage, dass dort zwingend eine Abbiegerspur geschaffen werden muss, ist unverständlich. Alle Straßen, die jetzt auf die K1 führen und Zufahrtsstraßen für viele Häuser sind, haben diese Pflicht nicht. Und da die vorgeschlagene Zufahrt zur Kita einer Einfahrt gleich kommt, somit der Verkehr leicht zu prüfen ist, d.h. anfahrende Mütter von weiter her werden die Möglichkeit nutzen. Familien direkt aus dem Ort, werden die heutige Zufahrt zur Sporthalle weiterhin nutzen können – wie jetzt; denn so soll es ja heute bereits als Parkplatz für Kita und Krippe benutzt werden und dann muss noch über die Straße gegangen werden, das würde nun entfallen und ein kleiner, gefahrloser Fußweg ginge zur neuen Kita. Kinder zu Fuß und mit dem Rad können aus dem Ort gefahrlos ihre Kita erreichen. Also ist die Frage, was Großstädte schaffen, warum ist das nicht im Landkreis möglich.In Bullenhausen führt die K1 auch an einem Sportplatz, an dessen Rückseite vorbei, das hat man mit Tempo 50 entschärft.
Laut Landkreis würde diese Maßnahme hier angeblich nichts nutzen.
Wichtig ist aber auch alles zu lesen, was auf den Tisch kommt. Nur ein Beispiel, unter der jetzt geplanten Zufahrt, liegen Versorgungsrohre (Gas,Strom etc.) und hierfür wurde nur unter Auflagen eine Genehmigung erteilt, mit Lkws darüber zu fahren. Nach der Baumaßnahme dürfen keine Fahrzeuge über 3,5t mehr dort fahren, die Müllabfuhr will nur über die K1 entsorgen. Die Feuerwehr will sowieso über die K1, Fahrzeuge sind auch über 3,5t, damit ist die Einbahnstraßenversion auch vom Tisch. Da die energetische Versorgung noch im Raum steht, aber auch Pellets oder Schnitzel werden mit Sicherheit über die K1 kommen müssen, da über 3,5t.
Die BIGS macht sich also dafür stark, dass die Straße, die ohnehin gebaut werden muss, morgens und mittags für die Familien freigegeben wird, die mit dem Auto anfahren müssen. Dass der Bürgermeister im Kreis vorstellig wird und deutlich macht, dass eine Verringerung der Geschwindigkeit auf 50 ausreicht, um, wie bei den in die Kreisstraße heute schon mündenden Straßen, ohne Abbiegerspur abbiegen zu können. Damit würden unnötige aber sehr hohe Kosten gespart. Eine Gefahr der Kinder besteht nicht, denn die Situation des Abbiegens wäre wie heute, wenn ich über die Kreisstraße komme, ich muss halten, den Gegenverkehr durchlassen und kann dann Richtung Fliegenberg fahren! Das Argument es sei nicht mehr im Ort passt auch nicht, denn außerorts liegt die Einfahrt in Höhe des Sportplatzes zu einem offiziellen, ausgeschilderten Parkplatz – ohne Abbiegerspur. Es wäre also an der Zeit, das der Bürgermeister im Kreis vorstellig wird und die Angelegenheit darlegt.
Wenn jetzt der Bürgermeister weiterhin mit dem Ablauf der Betriebsgenehmigung droht ist das 1. nicht richtig, da bei einer konkret geplanten Maßnahme eine Verlängerung ohne Schwierigkeiten möglich ist. Die wir, wenn man die Arbeit der Verwaltung bis heute betrachtet, wahrscheinlich sowieso brauchen.
Als die Krippe in Container sollte, hat die BIGS bereits für einen Neubau plädiert. Inzwischen ist soviel Zeit verpulvert worden, dass bei der heutigen Finanzlage ein großer Kraftaufwand nötig ist, die Gemeinde nicht handlungsunfähig zu machen. Seit 3 Jahren ist das Thema Kita Fliegenberg auf dem Tisch und jetzt alles der Politik in die Schuhe zu schieben, entspricht nicht der Wirklichkeit. Im Sommer hat die Politik noch nachgefragt, was mit dem Mais ist und da hieß es, es sei Zeit genug auch diese Ernte noch abzuwarten. Bis Dezember konnte immer noch nicht beraten werden. Grundstücksankäufe werden ohnehin zum Teil merkwürdig abgewickelt, Zeitverzögerungen sind in Stelle nichts Neues, da ist noch viel zu tun. Aber bei der Haushaltslage muss bei den großen Ausgaben eben zweimal hingesehen werden. Die Zeit ist uns im Vorfeld verloren gegangen.

Marina Lemmermann

21.01.2017

Kultur-, Sport- und Sozialausschuss vom 16.01.2017

Nachdem wir von der Kämmerin, Frau Ninnemann, im Finanzausschuss die Aufforderung bekamen sparen zu müssen, haben wir für diesen Ausschuss geplant alles auf den Prüfstand zu stellen. Jedoch sind die Ausgaben, auch wenn man hätte kürzen können, nicht so entscheidend, dass wir den Haushalt merklich hätten unterstützen können. Daher haben wir den Anträgen der Vereine zugestimmt. Kürzungen wären nur zu verantworten, wenn wirklich überall der Rotstift angesetzt worden wäre. Z.B. im Bauausschuss! Wir können aber nicht bei großen Ausgaben weiterhin großzügig planen und dann versuchen es bei den “Kleinen” zusammen zu sparen. Da ist in den nächsten Ausschüssen noch viel zu tun.
Ein Umdenken ist jetzt dringend erforderlich. Es kann nicht so weiter gehen, weil wir es immer so gemacht haben oder weil wir bereits eine Entscheidung getroffen haben, daran blind festzuhalten. Wir müssen jetzt wirklich ALLES auf den Prüfstand stellen, wie oft muss die Kommunalaufsichtsbehörde unsere Fehlbeträge noch als “sehr negativ” bewerten, bis wir reagieren? Es wurde schließlich eindrücklich auf: “das Erfordernis einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung ab 2017 hingewiesen!” Die BIGS hat die Verwaltung aufgefordert Sparvorschläge, die aus ihrer Sicht dem Haushalt nachhaltig helfen könnten, vorzulegen.

Marina Lemmermann