Schulausschusssitzung vom 31. Mai 2017

Erfreulich ist es, dass an der Grundschule Stelle endlich die Bauarbeiten für die Umgestaltung des Schulhofes beginnen. Ungünstig ist sicherlich die Zeit. Pünktlich nach den Sommerferien starten die Umbaumaßnahmen.  Nach drei Wochen soll dann alles fertig sein. Den Kindern ist das nur zu wünschen.

Die Gemeinde wurde von der Niedersächsischen Landesschulbehörde aufgefordert Schulbezirke festzulegen. Bis jetzt war es so, dass wir ohne zurechtgekommen sind. Eltern konnten frei wählen auf welche Grundschule sie ihr Kind schicken wollen. Es wurde nun eine Aufteilung anhand jeder einzelnen Straße vorgenommen, die festlegt, zu welcher Schule das Kind kommen wird.

Man hat sich im Schulausschuss jedoch darauf geeinigt, dass es Ausnahmen geben kann. Familien können einen Antrag stellen, in dem sie begründen, warum das Kind eine andere Schule aufsuchen soll. Für diese Ausnahmen wird es eine Anmeldefrist geben. Wünsche nach der Frist können nicht mehr berücksichtigt werden.

Bezüglich der Frühbetreuung an der Grundschule Ashausen gibt es positive Nachrichten. Geplant war, dass Eltern einen Eigenanteil von ca. 50€ im Monat zahlen sollten. Das fanden wir ungerecht, wenn man dazu die Kosten der Hortbetreuung im Frühdienst ansieht. So wurde sich darauf verständigt ein „Pilotprojekt“ zum nächsten Schuljahr zu starten. Die Kinder sollen zu den gleichen (viel geringeren) Kosten betreut werden, obwohl die Mindestanzahl an Kindern noch nicht erreicht scheint.

Zur Realisierung der Sprunggrube an der Grundschule Ashausen haben engagierte Eltern einen Arbeitskreis gebildet. Hier wird sich darum bemüht, das Thema schneller zum Abschluss zu bringen.

Wir haben ein großes Interesse daran die Sozialarbeiterin Frau Bergmann (die beide Grundschulen betreut) zu halten. Ihr Arbeitsvertrag ist leider befristet. Ein Antrag der BIGS auf Änderung in einen unbefristeten Vertrag liegt der Gemeinde bereits vor.

Im Verwaltungsausschuss am 14.06.2017 wird das erneut Thema sein.

 

Sandra Müller

Antrag: Unbefristeter Arbeitsvertrag für die Sozialarbeiterin Frau Bergmann

An den Bürgermeister und den Rat

der Gemeinde Stelle

Unter den Linden 18

21435 Stelle                                                                         

                                                                                                         

                                                                                                                            Stelle, den 01.06.2017

Antrag:

Unbefristeter Arbeitsvertrag für die Sozialarbeiterin Frau Bergmann

Sehr geehrter Herr Isernhagen und

sehr geehrte Ratsmitglieder,

aus aktuellem Anlass stellt die BIGS den Antrag:

mit Frau Bergmann noch vor den Ferien einen unbefristeten Arbeitsvertrag abzuschließen. Aus welchen „Töpfen“ die Gelder dafür fließen, ist zeitnah zu klären, darf aber nicht auf dem Rücken der Sozialarbeiterin ausgetragen werden.

Begründung:

Mit Frau Bergmann hat die Gemeinde eine überall anerkannte, qualifizierte Sozialarbeiterin gefunden, die zu verlieren verantwortungslos wäre.

Das Land hat signalisiert, die Kosten zu übernehmen, wobei der Kraftakt so groß zu sein scheint, dass es 1 bis schlimmstenfalls 3 Jahre dauern kann, bis die Gelder auch wirklich bereitgestellt werden. Für diese Zeit sollte jetzt auf jeden Fall die Gemeinde einplanen diese Lücke zu schließen. Das bedeutet, in die Haushaltsplanung für 2018 einen Betrag einzustellen, der nur zum Tragen kommt, wenn das Land noch nicht für die Kosten aufkommt.

Ob dann letztendlich die Bezahlung so weiter läuft wie bisher (Kreis und Gemeinde) oder anders, wird sich finden. Auf jeden Fall hat aber Frau Bergmann eine Zusage, dass sie weiter beschäftigt wird.

Außerdem sollte geklärt werden, welche Kriterien für eine Beschleunigung der Anerkennung für Landesmittel zum Tragen kommen könnten. So sollten die Schulleitungen darüber befragt werden, wie viele Kinder mit besonders hohem Betreuungsbedarf in den Klassen vorhanden sind/sein werden.

Bisher hatten Schulen mit hohem Ausländeranteil den Vorrang. Besondere Krankheitsauffälligkeiten könnten aber auch dazu beitragen, eine der 200 Stellen bereits in 2018 bewilligt zu bekommen.

Mit freundlichen Grüßen

Für die BIGS

Sandra Müller

Sitzung des Kultur-, Sozial- und Sportausschusses vom 29.05.2017

Am 29.05.2017 tagte der Kulturausschuss

Erstes Thema war die Frage, ob es möglich sei, das Seniorenzentrum an der Harburger Str. u.a. behindertengerechter umzubauen.

Es wurde zunächst heftig um das leidige, immer wiederkehrende Thema gestritten, dass die Sitzungen von Seiten der Verwaltung nicht ausreichend vorbereitet werden und dann nicht mal genaue Fragen im Ausschuss beantwortet werden können. Das muss besser werden.

Es wird schon jahrelang daran gefeilt und gebastelt, auch für die Senioren einen geeigneten Raum zu finden. Alle bisherigen Bemühungen scheiterten an den Kosten. Auch Ausbaumaßnahmen vor Ort waren kostenmäßig nicht im Haushalt möglich. Jetzt wurde versucht, eine kleinere Lösung zu realisieren. Besonders ging es um eine Umgestaltung des sanitären Bereiches. Um diese durchführen zu können, bedarf es aber außer der finanziellen Mittel, der Genehmigung des Landkreises, da es schwierig ist, in einem Badezimmer eines ehemaligen Privathauses, 2 getrennte Toiletten einzubauen. Hierzu gibt es neue Verordnungen und die Frage blieb leider offen, ob der Landkreis eventuell eine Ausnahmegenehmigung erteilen würde oder ob der Platz den neuen Bestimmungen gerecht wird.

Leider konnte die Verwaltung ebenfalls keine Auskunft darüber geben, wie sich die veranschlagten Kosten in Höhe von ca. 40.000,00€ zusammensetzen.

Angedachte Maßnahmen waren der Umbau des Sanitärbereiches, Entfernung einer Innenwand, Einsetzen einer mobilen Trennwand und der Bau einer neuen Rampe am Eingang, die alleine, nach mehrmaligem Nachfragen, ca. 8000,00€ kosten soll.

Offen blieb die Frage, warum die bereits zur Verfügung gestellte Rampe damals gekauft wurde, wenn sie angeblich so unmöglich ist, wie jetzt dargestellt und nicht mal so lange genutzt werden kann, bis eventuelle Umbaumaßnahmen starten können.

Grundsätzlich hat der Ausschuss den Bedarf gesehen und dafür gestimmt, dass der Antrag in die Haushaltsberatungen 2018 aufgenommen werden soll.

Einig war man sich aber auch, dass derzeit keine Mittel zur Verfügung stehen.

Ein Nachtragshaushalt wäre zum heutigen Zeitpunkt, aus unserer Sicht, bei der kritischen Haushaltslage unverantwortlich.

Zumal wir noch längst nicht geregelt haben wie die Abrechnung der neuen Kita in Fliegenberg aussehen wird und wie die Haushaltslage den angestrebten Neubau eines Feuerwehrgerätehauses, ebenfalls in Fliegenberg, eines Feuerwehrfahrzeuges, (auch Fliegenberg) sowie Schaffung bezahlbaren Wohnraumes in Stelle, verkraften wird.

Vielleicht wäre es sinnvoller im Rahmen des bezahlbaren Wohnraumes im Erdgeschoss Räume zu planen, die den Senioren und den Steller Bewohnern z.B. für Familienfeiern zur Verfügung gestellt werden könnten.

Dem steht aber sicher entgegen, dass noch ein weiterer, z.Zt. aus finanzieller Sicht völlig illusorischer, Komplex ansteht: die Überplanung des Gebietes um das Rathaus und auf dem Grundstück Unter den Linden. Auch hier war ja immer ein Bereich für die Senioren angedacht, der u.a. durch den Verkauf des alten Seniorenzentrums mitfinanziert werden sollte.

Aber bei allen Überlegungen und Wünschen bleibt die Frage der Finanzierung bei der derzeitigen Haushaltslage ungelöst.

Um zum Ausgangspunkt des Ausschusses zurückzukommen, blieben aber vor der Verwirklichung noch viele Fragen offen, die bis zur Haushaltsplanung für 2018 noch geklärt werden müssen, damit an einen Umbau des Zentrums in der Harburger Str. gedacht werden kann. Diesbezüglich hat die BIGS noch einen Antrag gestellt, damit wir im nächsten Ausschuss qualifizierter beraten können.

Der 2. Tagesordnungspunkt des Kulturausschusses war die Vorstellung des Heimatvereines Ashausen, der mit viel lobenswertem Einsatz und ohne Zuzahlungswünsche, ausschließlich dafür geworben hat, seine Pläne umsetzen zu dürfen, Tafeln aufzustellen, die die Geschichte des Ortes an vielen Stellen dokumentiert, unter dem Motto: ” Erlebbare Dorfgeschichte von Ashausen”. Dem wurde gerne zugestimmt.

Marina Lemmermann

2. Übergabe aus den Tombola-Erlösen vom Hainfelder Hof-Fest

Zugunsten der Steller Jugend erfolgte die Übergabe des 3. Schecks über 250,00€.

Oliver Schildknecht nahm stellvertretend die Spende für die THW Jugend Mini-Gruppe e.V. entgegen.

Hier werden bereits die Jüngsten an die wichtige Arbeit des THW herangeführt.

 

Die BIGS bedankt sich noch einmal bei allen fleißigen Loskäufern, die diese Spenden möglich machten.

 

Sandra Müller

1. Übergabe des Tombola-Erlöses Hainfelderhof-Fest 2017

Am heutigen Tag konnte die BIGS die ersten beiden von drei Schecks übergeben.

Über 500,00€ freuten sich Martin Woodford und stellvertretend für den Förderverein Woody’s Sound Paul, Marvin und Fabian. Mit dem Erlös werden Kinder gefördert, die sich sonst keinen Unterricht leisten können.

Der 2. Scheck ging an das Steller Jugendzentrum. Hier nahm ihn Jochen Barg entgegen. Gefördert wird hier der Fitnessbereich für die Jugendlichen.

Wir bedanken uns an dieser Stelle noch einmal bei allen Gewerbetreibenden in Stelle, die zum 11. Mal erfolgreich dazu beigetragen haben, dass alle Lose verkauft werden konnten. Wieder hieß unser Motto: Jedes 2. Los gewinnt. Auch Trostpreise für die ungeliebten “Nieten” konnten vergeben werden.

Marina Lemmermann

BENÖTIGEN SIE EINE FRÜHBETREUUNG FÜR IHR KIND AN DER GRUNDSCHULE ASHAUSEN?

Derzeit findet eine Befragung zum Bedarf einer Frühbetreuung an der Grundschule Ashausen über die Gemeinde Stelle statt.

Das bedeutet: benötigen Sie vor dem regulären Schulstart um 8:00 Uhr eine Beaufsichtigung Ihres Kindes?

Abgefragt werden aktuell die Wünsche zur Uhrzeit und zur Häufigkeit einer erforderlichen Betreuung vor Schulbeginn.

Zur Realisierung dieses Projektes benötigen wir eine Mindestanzahl an Schülern.

Wenn Sie Bedarf haben, senden Sie Ihre Anfrage schnellstmöglich an:

Gemeinde Stelle

z.Hd. Frau Rasche-Cammann

Unter den Linden 18

21435 Stelle

Rückfragen sind auch direkt unter Telefonnummer 04174 / 610 (Gemeinde Stelle) möglich.

 

Ihre Sandra Müller

Für die BIGS

 

Die Fraktionssitzungen der BIGS sind für ALLE Bürger öffentlich

JEDER Bürger, der sich für die Steller Politik interessiert und Mitwirken möchte, hat die Möglichkeit an den Fraktionssitzungen der BIGS teilzunehmen.

Die nächsten Termine sind:

DI 09.05.2017

DI 23.05.2017

Sie haben Interesse daran, wie es in der Gemeinde vorangehen soll?

Melden Sie sich gerne bei uns unter Telefonnummer 04174/1406, wenn Sie sich anmelden möchten.

 

Für die BIGS

Ihre Sandra Müller