Liebe Flohmarktfreunde!
Aufgrund der aktuellen Corona Situation hat sich die BIGS dazu entschlossen, das geplante Flohmarktfest am Hainfelder Hof (10. Mai 2020) abzusagen.
Mit dieser Entscheidung tragen wir dazu bei, die Infektionsketten möglichst zu unterbrechen und eine weitere Verbreitung des Virus zu verhindern.
Wir wünschen Ihnen in der Zwischenzeit alles Gute
und bleiben Sie gesund!!!
Bauausschusssitzung vom 09.03.2020
Tiefergelegt werden soll er. Nein, nicht irgendein Opel-Manta, sondern der Achterdeich. Wie bitte? Die Elbdeiche werden erhöht und der Achterdeich soll tiefer gelegt, also niedriger werden? Ja ganz richtig, und zwar aus Sicherheitsgründen. Wie kann das angehen? Dafür gibt es einen plausiblen Grund. Der Elbdeich schützt vor Sturmfluten. Die werden in Zukunft aufgrund des Klimawandels immer stärker und dafür müssen die Elbdeiche erhöht werden. Aber der Achterdeich hat eine andere Funktion. Er schützt nicht gegen Sturmfluten sondern gegen eine nicht mehr abfließende Seeve. Im Sturmflutfall wird das Seevesiel geschlossen, damit die Sturmflut der Elbe sich nicht in die Seeveniederung ergießen kann. Das bedeutet aber im Gegenzug, dass das Wasser der Seeve nicht abfließen kann und die Seeve und der Ashäuser Mühlenbach langsam aufstauen. Bis die Sturmflut vorbei ist und das Siel wieder geöffnet wird. Als der Achterdeich gebaut wurde, gab es jedoch kein Seevesiel. Dieses wurde erst als Folge der verheerenden Flut von 1962 errichtet. Der Achterdeich hatte also bei seiner Errichtung die Aufgabe eines Sturmflutschutzdeichs. Diese Aufgabe hat er heute nicht mehr. Deshalb kann er bei der jetzt anstehenden Sanierung ein stückweit abgetragen werden und erhält eine deutlich flachere Neigung und eine neue Straße. Außerdem muss das Schöpfwerk, das zwar seinerzeit errichtet aber bis heute nie gebraucht wurde, zurückgebaut werden, da die dazu verlegten Leitungen eine Schwachstelle im Deich darstellen. Soweit der Plan. Und Anwohner und Radfahrer freuen sich schon auf den Straßenneubau. Aber leider, leider, leider . . . beharrt die untere Naturschutzbehörde auf eine Planfeststellung, da in diesem Bereich der Deich begradigt werden soll und damit ein Naturschutzgebiet berührt. Dies wird ein jahrelanges Verfahren auf Kosten des Steuerzahlers und zu Lasten einer zügig erreichbaren Deichsicherheit. Ob hier die Angemessenheit auf der Strecke bleibt oder gewahrt wird, möge der geneigte Leser selber beurteilen.
Harald Kottsieper 09.03.2020
Es gab nur zwei Tagesordnungspunkt. Der erst war der Schlussbericht über die Prüfung der ersten Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012.
Hierzu wurde kein Beschluss gefasst, da noch Korrekturen durchgeführt werden müssen.
Der zweite Tagesordnungspunkt befasste sich mit dem Beschlussvorschlag von der Verwaltung für die Jahre 2021 und 2022 einen Doppelhaushalt aufzustellen.
Dieser Vorschlag wurde einstimmig abgelehnt. Einerseits greift man damit die die Kompetenzen des neuen Rates 2022 ein, andererseits ist ein Doppelhaushalt schwieriger planbar und birgt das Risiko mindestens einen Nachtragshaushalt aufzustellen.
09.03.2020 A. Luther
Jugend- und Schulausschuss vom 12.02.2020
Aktuell werden die Fliegenberger Grundschulkinder am Nachmittag durch das DRK im Hort betreut. Zum nächsten Schuljahr werden mehr Kinder eine Nachmittagsbetreuung benötigen. Das ist durch den Hort jedoch nicht möglich.
Um eine schnelle Lösung zu finden, hat sich der Jugend- und Schulausschuss in seiner Sitzung dazu entschlossen in Fliegenberg eine Ganztagsschule zu schaffen. Die Betreuung wird dann über die AWO erfolgen.
In einer Arbeitsgruppe, die sich aus Vertretern von Eltern und Mitarbeitern der Schule zusammensetzen wird, soll das Konzept für die Betreuung ausgearbeitet werden. Anschließend wird auf dieser Grundlage die Umsetzung über die AWO erfolgen.
Während der Einwohnerfragestunde stellte sich heraus, dass die Ferienbetreuung in Fliegenberg zur entgegensetzten Zeit wie in Stelle geplant ist. Was Eltern (zu Recht) beunruhigt, da Urlaubszeiten mit den Arbeitgebern bereits abgesprochen sind.
Die unterschiedlichen Regelungen zur Ferienbetreuung waren der Verwaltung scheinbar nicht bekannt. Jedoch soll hier eine zufriedenstellende Lösung gefunden werden.
Sandra Müller
Bauausschusssitzung am 03.02.2020
Auf der Bauausschusssitzung standen Verkehrsthemen stärker im Vordergrund als Baufragen. Dies fing schon mit einer guten Nachricht des Bürgermeisters im Rahmen der Einwohnerfragestunde an. Am Knotenpunkt Maschen wird jetzt gründlich und solide analysiert, woher die Verkehrsprobleme kommen. Mit Hilfe von Videoaufnahmen werden erstmalig die tatsächlichen Rückstaulängen ermittelt und dokumentiert. Anhand bewegter Bilder lässt sich so präzise analysieren, ob die Staus schlichtweg Folge eines zu hohen Verkehrsaufkommens oder einer ungünstigen Ampelschaltung sind. Bleibt zu hoffen, dass die Zusammenarbeit der Gemeinden Seevetal und Stelle und des Landkreises dazu führt, dass der Bund einsichtig wird und Gelder für einen Ausbau der Kreuzung bereitstellt.
Erfreulich auch die Analyse zur Kreuzung Bardenweg/Unter den Linden. Es wurde deutlich, dass hier nicht die Verkehrsmenge sondern die fehlende Übersichtlichkeit das Problem ist. Hier könnte ein Minikreisel Abhilfe schaffen, weil dadurch alle Fahrzeuge Vorfahrt gewähren müssen. Das (zu) schnelle Fahren in der Hauptrichtung (unter den Linden) wäre dann ebenso Geschichte wie das gefährliche „Herantasten“ an die Kreuzung aus Richtung Im Ahler. Aber leider ist ein solcher Kreisel sehr teuer. Lockere 300.000 € stehen als Expertenschätzung im Raum. Da will keiner so recht ran. Doch dieser Schreck entfesselte die Kreativität der Ausschussmitglieder, allen voran Peter Meyer. Der Ausschuss einigte sich schließlich auf seinen Vorschlag, statt des Kreisels erst einmal beim Landkreis eine Tempo-30-Zone zu beantragen und diese nicht nur im Bereich des Kreisels, sondern gleich auf der ganzen Strecke der Straße Unter den Linden von der Sparkasse bis zum Ortsausgang Richtung Kieselshöh. Hoffen wir also, dass der Landkreis mitspielt. Das dann gegenüber einem Minikreisel eingesparte Geld können wir wirklich besser investieren.
Für den Schutz von Sehbehinderten sollen taktile und akustische Einrichtungen an den beiden Ampeln an der K86 errichtet werden. Dazu wird die Verwaltung zunächst die Kostenträgerschaft mit dem Landkreis klären.
Keine Einigkeit herrschte jedoch bei der Beurteilung des Antrags der Grünen, künftig alle Beschlussvorlagen auf ihre Vereinbarkeit mit dem Klimaschutz zu bewerten. Während Grüne und BIGS die Notwendigkeit sehen, den Klimaschutz immer wieder ins Bewusstsein der Ratsmitglieder und der Öffentlichkeit zu rufen, befürchteten CDU und SPD, dass ein solcher Beschluss nach außen die Assoziation erweckt, dass bisher nichts für den Klimaschutz getan wurde. Folglich wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt. So wird also künftig das Thema Klimaschutz keine große Rolle spielen. Chance vertan! Schade.
Harald Kottsieper, 04.02.2020
Sitzung des Ortsentwicklungsausschusses am 27.01.2020
„Denkmalschutz“ und „bezahlbarer Wohnraum“, zwei Schlagworte, die mit unterschiedlichen Assoziationen verbunden sind. Beim ersten denken die einen an Bauverhinderungs- oder Baukostenexplosionsbestimmung, beim zweiten die anderen an Wunschträume, die endlich mal verwirklicht werden müssen. Beides waren Themen in der Ortsentwicklungsausschusssitzung am 27.01.2020.
Bei dem Denkmal handelt es sich allerdings nicht um ein Bauwerk sondern um ein Naturdenkmal in Form von 4 sehr alten Eichen im Reiherhorst. Diese leben sehr gefährlich, weil gewissenlose Gemeinderatsmitglieder vor vielen vielen Jahren die Gegend einfach zum Gewerbegebiet erklärt haben. Doch jetzt ist Schluss mit lustig. Die Eichen müssen geschützt werden, je mehr je besser. Das dachten sich alle Ausschussmitglieder. Doch die Vorstellung, dort gleich das ganze Areal in eine Maßnahmefläche für Naturschutz umzuwandeln, die für die Öffentlichkeit zugänglich ist, war dann doch den meisten zu viel des Guten, da die Eichen auf einem privaten Grundstück stehen. Also einigte man sich auf das, wofür die BIGS steht: erst mal mit dem Bürger (in diesem Fall der Grundeigentümer) reden und im vernünftigen Dialog eine Lösung suchen. Gut so!
Für die Möglichkeit, neuen Wohnraum zu schaffen hat der Ausschuss mit einstimmigem Beschluss die Randbedingungen geschaffen, dieses im Gebiet Unter den Linden-West zu verwirklichen. Dazu wurde der entsprechende Bebauungsplan gebilligt und für gut befunden. Wie gut „bezahlbar“ der neue Wohnraum dann wird, liegt nicht mehr in der Hand des Rates. Fest steht aber, je mehr Wohnraum neu geschaffen wird, desto wirkungsvoller wird die Mietpreisexplosion eingedämmt werden können. Also auch ein guter Schritt in die richtige Richtung.
Harald Kottsieper
An den Bürgermeister und den Rat
der Gemeinde Stelle
Unter den Linden 18
21435 Stelle
Stelle, den 14.01.2020
Antrag:
Intensivere Einbeziehung des Jugendparlaments in den Ausschüssen
Sehr geehrter Herr Isernhagen und
sehr geehrte Ratsmitglieder,
aktuell ist es in der Gemeinde Stelle nicht der Fall, dass die Mitglieder des Jugendparlaments in den Ausschüssen die gleichen Rechte haben wie andere Ausschussmitglieder.
In Gemeinden wie Osnabrück oder Delmenhorst sitzen Vertreter des Jugendparlaments mit am Sitzungstisch (nicht im Zuschauerraum) und haben Redefreiheit (nicht nur, wenn sie gefragt werden oder zur Einwohnerfragestunde).
Daher stellt die BIGS den Antrag, die aktuelle Situation zu überdenken und darüber im Jugendausschuss neu zu beraten. Rechtliche Möglichkeiten scheint es ja doch zu geben, wenn man sich die beiden genannten Gemeinden ansieht.
Des Weiteren erfahren die Mitglieder des Jugendparlaments durch eine intensivere Einbeziehung in den Ausschüssen eine höhere Wertschätzung ihrer Arbeit und das steigert die Motivation, sich für ein Ehrenamt zu engagieren.
Davon können wir alle nur profitieren.
Mit freundlichen Grüßen
Für die BIGS
Sandra Müller
Liebe Leser der BIGS Seite
schweren Herzens habe ich mich aus gesundheitlichen Gründen aus der Fraktion zurückziehen müssen.
Ich bin froh, mitteilen zu können, dass Frau Sandra Müller den Fraktionsvorsitz übernommen hat und damit der Verwaltungsausschuss eine junge Powerfrau erhält, die mit Sicherheit frischen Wind in die veralteten Strukturen bringen wird.
Dank geht auch an Herrn Luther, der es möglich machte, dass ich die BIGS in guten Händen loslassen konnte. Er übernahm meinen Fraktionssitz.
Ich wünsche allen Ratsmitgliedern offene Ohren für das Wohl der
Gemeinde. Möge es eines Tages ein parteiloses Miteinander geben, wenn es heißt
Beschlüsse zu fassen, denn Ratsmitglieder sind gewählt zum Wohle aller Bürger und
nicht zum Umsetzen Ihrer eigenen Wünsche. Jedem kann man es nicht recht machen,
aber man sollte auch versuchen Wege zu finden, die dem einen oder anderen Bürger
in seinem Alltag helfen menschenwürdig zu leben. Und wenn es dann z.B. um eine
Pflegesituation geht, sollte nicht nur auf den Flächennutzungsplan gesehen werden.
Hier und da schafft es die Gemeinde ja Ausnahmen zuzulassen , aber manchmal fehlt
dem einen oder anderen Mitbürger einfach die nötige Lobby und das sollte nicht sein.
Ich wünsche Ihnen Allen auch den Mut, Entscheidungen zu ändern, wenn neue
Erkenntnisse es sinnvoll machen.
Bis zur nächsten Wahl wünsche ich allen Ratsmitgliedern einen weisen
Blick, auch auf die Finanzen und gutes Gelingen zum Wohl der Allgemeinheit.
Marina Lemmermann